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Millionen-Rückforderung

Poinger Kita-Skandal: Ermittlungen wegen Betrugs

Poing - Für den inzwischen insolvent gemeldeten Evangelischen Diakonieverein Poing und deren Vorsitzende kommt es knüppeldick: Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Betrugs, die Rückforderung an ausbezahlten staatlichen Fördergeldern ist auf 1,5 Millionen Euro gestiegen.

Die Staatsanwaltschaft München II hat „gegen eine verantwortliche Person“ des Evangelischen Diakonievereins Poing die Ermittlungen aufgenommen wegen Betrugs. Das teilte am Montag Oberstaatsanwalt Ken Heidenreich auf Anfrage unserer Zeitung mit. Auslöser für die jetzt eingeleiteten Ermittlungen ist eine Strafanzeige, die das Kreisjugendamt im Juni gestellt hatte. Diese wiederum gründet sich auf das Ergebnis einer Prüfung, die das Landratsamt im März in der Kindertagesstätte Kirchheimer Allee (rund 100 Krippen- und Kindergartenplätze) in Poing-Nord durchgeführt hatte.

Wie berichtet, entdeckte die Kreisbehörde zahlreiche Unregelmäßigkeiten in der Abrechnung sowie bei Buchungszeiten und Personalangaben. Beispielsweise war über mehrere Monate hinweg nicht genügend qualifziertes Personal angestellt, wie laut Bayerischem Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) vorgeschrieben. Angegeben und abgerechnet hatte die Diakonie-Vorsitzende Carmen B. aber so, als sei dieser Schlüssel eingehalten worden. In einem Schreiben an die Eltern gab sie Unregelmäßigkeiten zu, seitdem will sie sich öffentlich nicht mehr zu dem Fall äußern. Mittlerweile hat der Vorstand die Trägerschaft für die Kita abgegeben und für den Diakonieverein Insolvenz beantragt.

Neben dem Betrugsvorwurf steht die Rückzahlung von staatlichen Fördergeldern im Raum, die seit Eröffnung der Kita im Juli 2011 ausbezahlt wurden. Das Landratsamt fordert 831 000 Euro zurück, die Gemeinde Poing nun in etwa den gleichen Betrag an öffentlichen Mitteln. Wie Bürgermeister Albert Hingerl (SPD) auf Anfrage unserer Zeitung bestätigt, bereitet die Gemeinde Poing die Rückforderung an die Adresse des Diakonievereins vor. „Es geht darum, den Schaden vom Verursacher zurück zu bekommen.“

Seit Eröffnung der Kindertagesstätte an der Kirchheimer Allee sind demzufolge insgesamt etwa 1,5 Millionen Euro an öffentlichen Fördergeldern an den ehemaligen Trägerverein ausbezahlt worden. Wie hoch der Beitrag der Gemeinde Poing exakt war, will Hingerl noch berechnen lassen.

Auf Anraten der beiden Anwälte, die die Gemeinde eingeschaltet hat, hat Poing die 831 000 Euro an das Landratsamt in diesen Tagen vorgestreckt und bezahlt, informiert Hingerl. Außerdem bereite die Gemeinde eine Klage gegen das Landratsamt vor, weil sich die Kommune als falsche Adresse für die Rückforderung sieht. Die 831 000 Euro habe die Gemeinde aus den Rücklagen entnommen, so der Bürgermeister. Nun gehe es darum, von wem die Gemeinde auch dieses Geld wieder bekommt.

Armin Rösl

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