Unstimmigkeiten bei Jahresabschlüssen

Heftiger Schlagabtausch im Emmeringer Gemeinderat

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Emmering – Aufgeheizt war die Atmosphäre am Donnerstagabend im Sitzungszimmer des Emmeringer Rathauses. Das lag nicht nur daran, dass es voller neugieriger Zuschauer war, sondern vor allem an einem pikanten Tagesordnungspunkt.

Es ging um Posten bei den Abschlüssen von 2010 und 2011, die der Rechnungsprüfungsausschuss moniert hatte. Als dessen Vorsitzender hatte Martin Killi (CSU) daraufhin eine überörtliche Sonderprüfung beantragt. 

Im Fokus stehen dabei rund 30 000 Euro an Mehrkosten bei Baumaßnahmen für Schule, Kindergarten und Gemeindehaus. Nach Ansicht des Ausschusses seien diese nicht durch Gemeinderatsbeschlüsse gedeckt gewesen, Bürgermeister und Verwaltung hätten das Geld also ungenehmigt ausgegeben.

Dem entgegen steht eine Einschätzung aus der Verwaltung der VG Aßling, wonach für solche kurzfristig anfallende Mehrkosten bei bereits genehmigten Baumaßnahmen ein Beschluss des Bürgermeisters ausreichend sei. „Der Rechnungsprüfungsausschuss will das nicht akzeptieren“, kommentierte dies Killis Ausschusskollege Max Wagenpfeil (FW).

Die entgegengesetzten Positionen gipfelten in der Sitzung in einem heftigen Schlagabtausch zwischen den „Bürgern für Emmering“ (BfE), denen auch Bürgermeister Max Maier angehört, und der Fraktion aus CSU/FW. Heftige Anschuldigungen flogen hin und her. Bürgermeister Maier kritisierte, dass der Prüfungsausschuss „nie auf mich zugekommen ist“ und Killi ihn als Bürgermeister sowie zwei Neumitglieder des Ausschusses bei dem Sonderprüfungsantrag bewusst übergangen habe. Sein Namensvetter und Fraktionskollege Max Maier warf Killi vor, den Gemeinderat „falsch informiert“ zu haben. Dieser wies das weit von sich und betonte, die entsprechenden Unterlagen mehrfach übergeben zu haben.

Klärung des jahrelangen Streits soll nun der kommunale Prüfungsverband schaffen. Da es für die zwei fraglichen Jahre jedoch noch immer keine Rechnungsabschlüsse gibt, wies dieser den Prüfungsantrag zurück und bot stattdessen eine Beratung an, Kostenpunkt: 4000 Euro. „Das ist eine reine Formalie“, versicherte Killi, während ihm Gemeinderat Maier vorwarf, dass er „die Rechtslage nicht eingehalten“ habe.

Trotz der unversöhnlichen Positionen, am Ende herrschte überraschende Einigkeit der Ratsmitglieder: Sie beschlossen einstimmig, die Beratung in Anspruch zu nehmen. Auch der Bürgermeister zeigte sich erleichtert: „Ich bin froh, dass das jetzt abgeschlossen wird.“

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