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Ein Ausschuss bestimmt die Schöffen im Amtsgericht in Ebersberg. 

Ein Schöffe am Jugendgericht spricht

„Ich denke anders über das Leben nach“

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Große Verantwortung! Heute legt ein Wahlausschuss 49 Schöffen aus dem Landkreis fest. Stefan Riedmaier ist einer der Bewerber. Was er über das Ehrenamt sagt und was ihn nachdenklich macht. 

Ebersberg – Es gibt Fälle, die lassen Stefan Riedmaier nicht kalt. Dann denkt der 53-jährige Ebersberger lang darüber nach, wieso der Jugendliche vor ihm auf der Anklagebank in jenes Milieu abgerutscht ist, mit Drogen gedealt und sie genommen hat.

80 Prozent aller Fälle, mit denen Riedmaier zu tun habe, seien Drogendelikte, sagt er. Riedmaier ist Hauptschöffe am Jugendschöffengericht des Amtsgerichts in Ebersberg. Seit fünf Jahren ist er ehrenamtlicher Richter, urteilt zusammen mit einem weiteren Schöffen und Richter Markus Nikol in Jugendstrafverfahren. Riedmaier sagt: „Wenn man die Perspektivlosigkeit von manchen Angeklagten anschaut, wird es einem ganz anders.“ Seit er 2013 zum Schöffen ernannt wurde, habe er viele junge Menschen kennengelernt und damit gelernt, wie wertvoll es sei, dass mit seinen eigenen vier Kindern alles ganz gut laufe und es ganz andere Probleme bei Jugendlichen gebe. „Ich denke anders über das Leben nach“, sagt er.

Stefan Riedmaier (53) ist seit fünf Jahren Schöffe am Jugendgericht. 

Am heutigen Mittwoch tagt der Schöffen-Wahlausschuss im Amtsgericht. Das Gremium besteht aus dem Landrat, sogenannten Vertrauenspersonen – festgelegt durch den Kreistag – und Markus Nikol, Vorsitzender Richter des Jugend- und Erwachsenenschöffengerichts. Dieses bestimmt nichtöffentlich 49 Schöffen aus rund 100 Bewerbern. Einer dieser Bewerber ist auch wieder Stefan Riedmaier.

Personalnot am Gericht:Das Recht am Limit

Das Schöffenamt ist ein Ehrenamt mit festem Platz im demokratischen Rechtsstaat. Richter Nikol erklärt, Schöffe könne jeder werden, der mindestens 25 Jahre alt, deutscher Staatsbürger und nicht vorbestraft ist. Im Landkreis bewerben sich viele Bürger freiwillig dafür. In Listen der Kommunen können sich diese eintragen, der Kreistag entscheidet dann, welche Kandidaten dem Wahlausschuss vorgelegt werden.

Das Gremium muss das Jugendschöffengericht am Amtsgericht mit je vier weiblichen und je vier männlichen Hauptschöffen sowie acht Hilfsschöffen besetzen. Für das Erwachsenenschöffengericht muss das Gremium sechs Hauptschöffen und sechs Hilfsschöffen bestimmen.

Zusätzlich werden 17 Hauptschöffen für die Strafkammer am Landgericht München II und vier Hauptschöffen für die Jugendkammer festgelegt. Im Landkreis Ebersberg habe es bisher noch keine Probleme gegeben, Schöffen zu finden – anders als in anderen Kreisen. Übrigens: Wenn es zu wenig freiwillige Schöffen gibt, bestimmen die Kommunen Schöffen.

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“

Nikol betont, ein Schöffe erfülle eine wichtige Rolle. Er habe das gleiche Stimmrecht, wenn es um eine Urteilsfindung im Prozess gehe. Seit zwölf Jahren leitet Nikol Schöffengerichte; früher in Erding, seit fünf Jahren in Ebersberg. Diese tagen, wenn mindestens ein Jahr Freiheitsstrafe im Raum steht. Dass er jemals von Schöffen „überstimmt“ worden sei, sei noch nicht vorgekommen. Eine Abstimmung über ein Urteil gebe es eh nicht, sagt Nikol. Er versuche zusammen mit den Schöffen, sich einvernehmlich zu einigen.

Wann ein Schöffengericht tagt, ist im Jahreszyklus des Gerichts festgelegt. Die Schöffen können damit die Tage, sollte ein Verhandlung anstehen, einplanen. Dafür müssen sie vom Arbeitgeber freigestellt werden. Der Verdienstausfall werde ausgeglichen. Das Schöffenamt erfüllt den Spruch: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“

Stefan Riedmaier, vierfacher Vater, ehrenamtlich bei der Wasserwacht in Ebersberg und beruflich für die Deutsche Bahn tätig, bringt viel praktische Erfahrung aus dem Leben mit. Ein Mehrwert für ein Gericht.

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