Durch landschaftlich reizvolles Gebiet würde die Umfahrung im Süden Kirchseeons führen.

Umfahrung: Kirchseeoner sollen gefragt werden

Kirchseeon - Bei der Trassenwahl für eine Umfahrung steht den kurz vor dem Verkehrs-Kollaps stehenden Kirchseeonern ein sogenanntes Ratsbegehren ins Haus.

Entscheiden wird der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung über einen entsprechenden Antrag der CSU. Erst dann geht es auch um die genauen Modalitäten. Seit Donnerstagabend ist klar: Die CSU-Gemeinderatsfraktion plädiert für diesen Entscheidungsweg und wird einen entsprechenden Antrag für die Sitzung am 30. Januar einbringen. Das hat am Freitag Hubert Reinhardt auf Anfrage erklärt. Der CSU-Gemeinderat und frühere Ortsvorsitzende war auch der Vertreter seiner Partei im überparteilichen Arbeitskreis „Bundesstraße 304“, der sich in den zurückliegenden Jahren mit der Umfahrung auseinandergesetzt hat. Reinhardt: „In einer solch wichtigen Frage geht es uns um eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung. Bei einer so bedeutenden Sache wollen wir den Bürger direkt einbinden.“

Im Gemeinderat zeichnet sich nach der Entscheidung innerhalb der CSU-Fraktion eine Mehrheit für ein Ratsbegehren ab. Zum einen hat Bürgermeister Udo Ockel (CSU) schon in der Vergangenheit diesen Weg ins Gespräch gebracht. Für die Freien Wähler signalisiert FW-Sprecher Klaus Seidinger Zustimmung. CSU und Freie Wähler haben zusammen mit dem Bürgermeister in dem 21-köpfigen Gremium eine Mehrheit mit 13 Stimmen. Auf Seiten der SPD und der Grünen ist man in Sachen Ratsbegehren eher skeptisch. Harry Blöchl (SPD): „Irgendwann muss sich der Gemeinderat ja doch entscheiden. Jeder, der eine Umfahrung will, muss einmal Farbe bekennen. Den Bürger dazu zu befragen, ist zwar nicht schädlich, aber auch nicht unbedingt nützlich.“

Am Montagabend wollen die Genossen zur Umfahrung zusammensitzen. Das wollen in der kommenden Woche auch die Grünen. Fraktionssprecher Frank Költerhoff zeigt sich zur Frage eines Ratsbegehrens skeptisch. Er sei zwar grundsätzlich ein Verfechter der Basisdemokratie. In Kirchseeon währe die Diskussion aber nun schon sehr lange, mit vielen Trassenvarianten. Für ihn würde ein Ratsbegehren bedeuten, „dass der Gemeinderat den Schwarzen Peter dem Bürger zuschiebt, weil man sich selber nicht hat einigen können“.

Es wäre nicht das erste Mal, dass die Kirchseeoner in Sachen Umfahrung direkt befragt wurden. Das geschah 1998. Damals stimmten 71,4 Prozent für eine Trasse im Norden durch den Forst. Diese Mehrheit war wiederum aber mehrheitlich dagegen, für eine dafür als notwendig erscheinende Umweltverträglichkeitsprüfung geschätzte 100 000 Mark auszugeben. „Das war damals mehr ein Patt“ erinnert sich Költerhoff an den Vorgang noch vor seiner aktiven Zeit im Gemeinderat. Das Fazit im Rückblick lautet für Harry Blöchl heute so: „Da konnte jeder hineinlesen, was er wollte.“ Es sei nur bei der näheren Analyse ablesbar gewesen, „wer wo wohnt, in wie weit er betroffen ist oder auch nicht.“

Von Eberhard Rienth

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