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Soll entlastet werden: Weißenfeld

Reitsberger überrascht Gemeinderat

Bürgermeister präsentiert alternative Umfahrung von Weißenfeld

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Bürgermeister Georg Reitsberger (Freie Wähler) hat den Gemeinderat Vaterstettens mit einem Alternativ-Vorschlag zur Umfahrung des Ortsteils Weißenfeld überrascht. Noch steht er damit allein auf weiter Flur.

Vaterstetten – Die Aufregung ist groß: Die SPD spricht von einem „starken Stück“ und von „undemokratischem“ Verhalten des Bürgermeisters. Von der CSU heißt es: „So geht das nicht.“ Die Grünen sind etwas zurückhaltender. „Wir waren überrascht.“ „Ich will mir später keine Vorwürfe machen müssen“, betont hingegen Vaterstettens Bürgermeister Georg Reitsberger (Freie Wähler).

Eigentlich war die Trassendiskussion zur Umfahrung Parsdorf/Weißenfeld bereits abgeschlossen. Es gibt einen Beschluss des Gemeinderats. Das Planfeststellungsverfahren, der nächste Schritt zur Baugenehmigung, läuft bei der Regierung von Oberbayern. Jetzt heizt der Bürgermeister, der die favorisierte Trasse wegen des Zerschneidens der Landschaft ablehnt, die Diskussion erneut an mit einem Alternativ-Vorschlag. Die neue Straße soll halbkreisförmig im Süden, Westen und Norden um Weißenfeld herumgeführt werden. Über eine ausgebaute Ottendichler Unterführung soll es eine Verbindung nach Westen zur B 471 (Landkreis München) geben. Im Norden führt eine Brücke über die A 94 und weiter Richtung Osten zum Kreisel Heimstettener Straße. Bei diesem Vorschlag wird auf eine Straße in Nord-Süd-Richtung zwischen Parsdorf und Weißenfeld, so wie sie derzeit im Verfahren geprüft wird, verzichtet.

Reitsberger erklärte, durch die Ausbaupläne der Autobahndirektion (ABD) hätten sich die Grundlagen verändert. Der Bürgermeister hatte seinen Vorschlag bei einem Gespräch mit der ABD in dieser Woche in München vorgestellt und positive Rückmeldungen erfahren. Reitsberger will nun Verkehrsgutachter Harald Kurzak beauftragen, die „Bürgermeister-Variante II“ zu prüfen. Dargestellt werden sollen die Auswirkungen auf die Verkehrsbelastung von Weißenfeld, Parsdorf und Hergolding und ein Vergleich zur Trasse, die bisher vom Gemeinderat favorisiert wurde. Einbezogen werden soll in die Prüfung auch der Ausbau der A 94 ab dem Ostkreuz und die möglichen Folgen des geplanten Gewerbegebiets nördlich der Autobahn. Bis das Gutachten vorliegt, könnte es drei Monate dauern, sagte Reitsberger gegenüber derEbersberger Zeitung. Sollte die Beurteilung positiv ausfallen, könnte eine Machbarkeitsstudie und dann die Einstellung des laufenden und der Start eines neuen Planfeststellungsverfahrens folgen. Darüber entscheidet der Gemeinderat.

Für Kritik von Gemeinderäten sorgte vor allem ein Satz in der Vorlage: „Die Weiterbearbeitung der Einsprüche zu den Planfeststellungsunterlagen (...) sowie die diesbezüglichen Grundstücksverhandlungen werden bis zur Vorlage der Ergebnisse zu vorgenannter Verkehrsuntersuchung zurückgestellt.“ Zum Einen wird bezweifelt, dass Reitsberger dies überhaupt alleine entscheiden darf. Befürchtet wird zum Anderen, dass dadurch das Verfahren zu sehr verzögert wird. Die SPD sorgt sich um den Zeitplan. „Die Planung darf nicht auf Eis gelegt werden“, sagte Josef Mittermeier, Fraktionssprecher der Sozialdemokraten. So sieht dies auch die CSU. Denn: Eine Zuschusszusage des Investors im neuen Gewerbegebiet Parsdorf für die Umfahrung von 4,5 Millionen Euro gilt nur bis Ende 2023. „Wir könne nicht einfach darauf verzichten. Man darf Gemeindevermögen nicht verschenken“, meinte CSU-Fraktionssprecher Michael Niebler. Reitsberger sei bei diesem Thema „missionarisch getrieben“. Befremdet sind die Räte auch von der Vorgehensweise. Reitsberger hatte seinen Vorschlag am Ende der Sitzung des Gemeinderats unter „Bekanntgaben“ vorgestellt. Dabei ist üblicherweise keine Diskussion vorgesehen. Sowohl CSU als auch SPD und Grüne wollen in dieser Woche über das Thema beraten. Vermutlich wird es Anfang Februar erneut auf der Tagesordnung stehen. „Wenn die Zeit drängt, brauchen wir vielleicht eine Sondersitzung“, sagte Mittermeier.

Von der Rechtsaufsicht im Landratamt gab es zu den offenen Punkten am Freitag auf Nachfrage keine Auskunft. Man müsse das prüfen und mit den betroffenen Personen sprechen, hieß es. Auch von der Regierung von Oberbayern war noch keine Auskunft zu bekommen, wie es jetzt mit dem Planfeststellungsverfahren weiter geht.

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