Den Vaterstettener Gemeindeteil Weißenfeld vom Verkehr zu entlasten ist Ziel der Umfahrung.
+
Den Vaterstettener Gemeindeteil Weißenfeld vom Verkehr zu entlasten ist Ziel der Umfahrung.

Start des 35-Millionen-Projekts ist ungewiss

Umfahrung von Parsdorf und Weißenfeld wackelt

  • Robert Langer
    vonRobert Langer
    schließen

Steht der Bau der Umfahrung Parsdorf/Weißeneld auf der Kippe? Kann das Projekt überhaupt umgesetzt werden? Antwort von Vaterstettens Bürgermeister Leonhard Spitzauer (CSU): „Ich weiß es nicht.“

Vaterstetten - Klar ist: Eigentlich sollte Mitte dieses Jahres mit dem 35 Millionen teuren Großprojekt begonnen werden. „Den Termin werden wir nicht halten können“, sagt Bürgermeister Leonhard Spitzauer (CSU) auf Anfrage der Ebersberger Zeitung. Ein Grund: Gegen das Projekt wird vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Wie es weiter geht, ist noch offen. Laut Spitzauer liegen die Begründungen der Klagen im Rathaus noch nicht vor. „Die müssen wir zunächst prüfen.“ Aus Sicht des Rathauschefs ist unklar, welche finanziellen Auswirkungen das haben könnte. Heißt: Aktuell ist „faktisch Planungsstopp“. Möglicherweise muss die Gemeinde auch nach einer Gerichtsentscheidung umplanen. Das könnte zudem Auswirkungen auf die Kosten für den Ankauf der Grundstücke für den Straßenbau haben.

In der Planung weit fortgeschritten

Das Vorhaben ist zumindest in der Planung schon weit fortgeschritten. Nach jahrelangen Diskussionen hat die Regierung von Oberbayern Mitte vergangenen Jahres den Planfeststellungsbeschluss gefasst, gegen den es jetzt laut Spitzauer Klagen von neun Grundstückseigentümern gibt. Ziel der Umfahrung: Die Ortsteile Weißenfeld, Parsdorf und Hergolding vom Durchgangsverkehr zu entlasten. In der Debatte immer wieder das Argument der höheren Belastung der Orte durch die neuen Gewerbegebiete.

Im Planfeststellungsbeschluss der Regierung steht, die Ortsumfahrung führe in einem Bogen nördlich um Weißenfeld herum. Richtung Norden zweige ein Ast nach Parsdorf ab, der mit einer Brücke die Autobahn A 94 überquere. Ein kleiner Teil der Umfahrung wurde bereits gebaut, nämlich eine Parallele nördlich der Autobahn.

Klagebegründungen bei der Regierung noch nicht auf dem Tisch

Bei der Regierung von Oberbayern heißt es auf Nachfrage, dort seien die Klagebegründungen noch nicht eingegangen. Vom Verwaltungsgericht München wurde bestätigt, dass mehrere den Planfeststellungsbeschluss betreffende Klagen anhängig sind. Ein Entscheidungszeitpunkt sei derzeit nicht absehbar.

Aber die Kommune steht unter Zeitdruck. Denn bei einer deutlichen Verzögerung könnte die zugesagte finanzielle Unterstützung des Investors im Gewerbegebiet südlich der Autobahn von über vier Millionen Euro für die Straße wegbrechen. Es gibt eine Frist, bis wann ein bestimmter Straßenabschnitt „unter Verkehr“ sei muss, nämlich Ende der Jahres 2023. Es habe mit dem Investor der Activ-Group aus Schemmerhofen Gespräche zu einer möglichen Fristverlängerung gegeben, sagt Spitzauer. Das Unternehmen habe auf die bestehende Verträge verwiesen. Auf EZ-Nachfrage hieß es von der Activ--Group, man dürfe Inhalte aus dem Städtebaulichen Vertrag mit der Gemeinde nicht benennen. Man habe aber alle bisherigen Verpflichtungen aus dem Vertrag „verlässlich erfüllt“. Verwiesen wurde auf die Schaffung der kompletten Infrastruktur im Gewerbegebiet, Anschluss an die Autobahn, den Erwerb eines Mehrzweckfahrzeugs für die Feuerwehr und einen Beitrag zur Erweiterung Feuerwehrhauses in Parsdorf.

Unterstützung des Investors

Falls die finanzielle Unterstützung des Investors wegfallen würde, könnten der notwendige Ausgleich auf die Kommune zukommen. Darüber müsse aber der Gemeinderat entscheiden, sagt der Bürgermeister. Spitzauer verweist auch auf die finanzielle Lage der Kommune in Zeiten von Corona. Die Gewerbesteuereinnahmen aus dem Gewerbegebiet basieren unter anderem auf Firmen wie Käfer oder Kugler, beide aus dem Nahrungsmittelbereich und deshalb aktuell eingeschränkt. Das zeigten auch die Zahlen aus dem Haushalt, der derzeit aufgestellt werde.

Wann es konkrete Aussagen zur Umfahrung geben könnte, will Spitzauer offen lassen. „Vielleicht Mitte des Jahres, vielleicht erst zum Jahresende.“

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare