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Unabhängig von der Zuschussdebatte: Für die Schulturnhalle an der Wendelsteinstraße soll es einen Ersatzbau geben.

Vaterstetten: Räte beraten über verschiedene Zuschussmodelle

Debatte um Wendelsteinschule wird schnell zur Geldfrage

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Auf Risiko setzen mit der Gefahr, viel zu verlieren, oder sicher zu gehen und auf mögliche Zuschüsse verzichten? Das war die zentrale Frage im Gemeinderat Vaterstetten.

Vaterstetten – Es geht um die Grundschule an der Wendelsteinstraße schräg gegenüber des Rathauses sowie den Ersatzneubau der Schulturnhalle mit Schaffung weiterer Hortkapazitäten. Da ist man sich im Gemeinderat weitgehend einig. Möglich wäre ein Zuschuss von 690 000 Euro aus dem Sonderförderprogramm „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur in Oberbayern - KIP-S“. Dabei gibt es aber einen engen zeitlichen Rahmen. So muss die Maßnahme bis zum 31. Dezember 2022 vollständig abgenommen sein und bis 30. Juni 2023 der Verwendungsnachweis vorliegen. „Der derzeit vorliegende Zeitplan mit Baubeginn Frühjahr 2021 wird im Hinblick auf die vorgenannten Fristen sowohl von der Verwaltung als auch von der Regierung von Oberbayern als zuständiger Förderbehörde kritisch betrachtet.“ Es heißt sogar, das sei kaum erfüllbar.

Möglich ist noch eine andere Förderung nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG). Dabei wird jedoch laut Rathaus die KIP-S-Förderung abgezogen, unabhängig ob sie erteilt wurde oder nicht. Die Kürzung könne nicht nachträglich aufgehoben werden. Es wäre daher zur Minimierung finanzieller Risiken und unter Berücksichtigung der nach dem KIP-S-Programm bestehenden Fristen zweckmäßiger, auf diese Förderung nach KIP-S zu verzichten und ausschließlich eine Förderung nach FAG zu beantragen.

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Dann darf nichts mehr passieren

Man könnte versuchen, alles sehr schnell durchzuziehen, so Kämmerer Markus Porombka in der Sitzung. „Dann darf aber nichts mehr passieren.“ Architekt Ralf Schloemilch vom Gemeindlichen Bauamt fügte hinzu: Vor einem Jahr hätte er noch gesagt, es sei möglich. Nach den Erfahrungen mit der Fertigstellung der neuen Schule habe sich das geändert. „Wir merken den Fachkräftemangel.“

Bürgermeister Georg Reitsberger (Freie Wähler) riet dazu, auf das Förderprogramm mit dem engen Zeitplan zu verzichten. „Dann können wir besser planen.“ Ähnlich auch CSU-Gemeinderat Stefan Huber: Soviel Zuschuss „auf der Straße liegen zu lassen“, da drehe sich einem der Magen um. Aber das habe die Gemeinde nicht in der Hand. Huber meinte damit die engen Fristen. In der freien Wirtschaft „würde man es durchprügeln und vielleicht auch schaffen, wir können das nicht.“ Andere Gemeinderäte schlossen sich einer sicheren Variante an.

Schule ein Fass ohne Boden

Manfred Schmidt (FBU/AfD) griff eine alte Diskussion auf und kritisierte, die Wendesteinschule sei ein Fass ohne Boden. In die Debatte war, die Schule aufzugeben und die neue Bildungseinrichtung am Sportgelände entsprechen größer zu gestalten. „Aber die Nostalgiker haben sich durchgesetzt.“ Schmidt meinte damit diejenigen, die die Schule erhalten wollen.

Benedikt Weber (CSU) hielt entgegen: „Es war wichtig, die Schule dort zu belassen.“ Man brauche sie für ein belebtes Ortszentrum.

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