Rückruf-Aktion bei Aldi Nord für Tiefkühlfisch - auch Ostdeutschland betroffen

Rückruf-Aktion bei Aldi Nord für Tiefkühlfisch - auch Ostdeutschland betroffen
Andreas Stephan, Abteilungsleiter,„kontrolliert“ Brilmayer.

Vize-Landrat hat Aufpasser

Ebersberg - Landrat und Bürgermeister zugleich: Diesen Spagat muss derzeit Walter Brilmayer, der Rathauschef von Ebersberg hinlegen. Damit er nicht sein eigener Vorgesetzer ist, wird er beaufsichtigt – von Andreas Stephan.

Landrat Gottlieb Fauth ist erkrankt (wir berichteten). Der Sozialpädagoge Stephan ist Abteilungsleiter und als Stellvertreter des Landrats im Amt entscheidungsbefugt.

Eine Nachfrage beim Gemeindetag durch die Stadt Ebersberg brachte aber eine Überraschung: Bisherige Praxis war es, dass Brilmayer in seiner Zeit als Landratsstellvertreter keine Entscheidungen in der Stadt treffen konnte, die er anschließend als Landrat aufsichtlich zur Beurteilung wieder auf den Schreibtisch bekommen hätte. So durfte er zum Beispiel keine Sitzungen leiten. Dafür hatte er seinen Stellvertreter Toni Ried (Freie Wähler).

„Seit ein paar Tagen wissen wir aber, dass der Gesetzgeber da etwas geändert hat“, sagte Brilmayer gestern auf Anfrage der EZ. Die Auskunft des Bayerischen Gemeindetags lautete demnach: Brilmayer muss seine Amtsgeschäfte als Bürgermeister der Kreisstadt „ganz normal handhaben“. Das heißt, er leitet wieder die Sitzungen und bearbeitet die anfallenden Vorgänge und Akten wie sonst auch. Aber: „Wenn ich als Vertreter für den Landrat tätig bin, kann ich keine Handlungen treffen, die die Stadt Ebersberg betreffen“, schildert der Ebersberger Rathauschef die neue Situation. In solchen Fällen träte dann Andreas Stephan in Aktion. „Falls auch der abwesend wäre, ginge diese Funktion über auf den Abteilungsleiter, der am längsten im Dienst ist“, informiert das Landratsamt.

Wie kommt Brilmayer mit der Doppelbelastung zurecht, nachdem sich in der Vergangenheit die Vertretungsfälle häuften? „Das ist eine berechtigte Frage. Momentan geht es mir noch ganz gut dabei.“ Allerdings schränkt er ein: „Man kann nur eine begrenzte Zeit so arbeiten.“ Das eigentlich Belastende an der momentanen Situation sei aber, dass „man die Probleme der Stadt im Kopf hat und gleichzeitig auch diejenigen, im Hinterkopf die den Landkreis betreffen.“ Er hoffe, dass Fauth bald wieder gesund wird. Gesetzliche Fristen hat der Gesetzgeber für Vertreter im Wahlamt nicht vorgesehen. Allerdings gab es bei der Änderung der Gemeindeordnung im Jahr 2006, die auch deshalb zustande kam, weil der Landrat in Bad Tölz lange erkrankt war, kritische Stimmen. Die Kritiker meinten, man schwäche das Amt des Landrats insgesamt, wenn die Amtsgeschäfte beliebig lange durch einen Stellvertreter erledigt werden können.

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