Elisabeth Platzer meint: „Was fehlt, sind konkrete Aussagen“.

Westumfahrung: SPD will Stadt auf Zeitplan festnageln

Ebersberg - Gibt es Möglichkeiten eine Westumfahrung von Ebersberg durchzusetzen? Die SPD glaubt nicht an dieses Modell und will deshalb den Stadtrat verpflichten abzuklären, ob und unter welchen Voraussetzungen und in welchem Zeitrahmen eine solche Lösung möglich wäre.

Im Rahmen einer Klausurtagung hat sich die SPD-Fraktion im Ebersberger Stadtrat mit den „Folgerungen aus der offenbaren Blockadesituation hinsichtlich der künftigen Verkehrsführung im Nord-Süd-Verkehr auseinandergesetzt“, so Fraktionssprecherin Elisabeth Platzer. „Offensichtlich besteht keine Chance, im Wege einer Mehrheitsfindung mit den vorliegenden Varianten eine Lösung zu erreichen, die am Ende eine breite Mehrheit akzeptieren kann.“ Diese Einsicht sei jetzt wohl auch bei der Mehrheitsfraktion eingekehrt. Die frühere Entschlossenheit, mehrheitlich für eine Ostvariante einzutreten, sei jedenfalls inzwischen nicht mehr anzutreffen. Auch angesichts des erheblichen Zeitdrucks im Rahmen der Planfortschreibung durch den Freistaat – eine Entscheidung soll nur noch bis Jahresende Berücksichtigung finden können – gehe es nun darum, eine tragfähige alternative Lösung zu finden.

Nach Auffassung der SPD-Fraktion ist damit eine ehrliche Aussage zur Zeitschiene zu verbinden. „Die Realisierung wird nicht nur länger dauern, sondern es ergibt sich wohl auch eine geringere Entlastung für die Stadt Ebersberg. Das sollte allerdings im Sinne eines breiten Konsenses und einer regelgerechten, nachhaltigen Vorgehensweise hingenommen werden“, so Platzer.

Mit der Idee einer möglichst großräumigen Westumfahrung Ebersbergs bzw. einem „Gesamtverkehrskonzept“ seien in der Bevölkerung große Hoffnungen und Erwartungen auch im Hinblick auf den Realisierungszeitpunkt geweckt worden. „Was fehlt, ist bislang eine konkrete Prüfung und Aussage zu den Chancen einer Realisierung. Derzeit sind weder die rechtlichen noch tatsächlichen Voraussetzungen hierfür gegeben.“

Sollte sich der Stadtrat für diese Lösung entscheiden, müsse „jenseits vom Bürgermeister beschworener guter informeller Verbindungen ein geordneter, rechtlich belastbarer Weg eingeschlagen werden, um mit den verschiedenen Baulastträgern zu einer Übereinkunft zu kommen“.

Dies greife der aktuelle Antrag der SPD-Fraktion auf, heißt es zur Begründung. „Erfahrungsgemäß bilden dafür persönliche Verbindungen und unverbindliche Gespräche keinen ausreichenden Ersatz.“

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