Einheimische Bevölkerung soll nicht verdrängt werden

„Win-Win“-Situation in Zorneding

Es ist ein Grundsatzbeschluss, der weitreichende Bedeutung hat: Der Gemeinderat hat beschlossen, dass in Zorneding künftig nur noch Bauleitplanung betreiben wird, die den Zielen der sozialgerechten Bodennutzung (Sobon) gerecht wird.

Zorneding – Bei künftigen Bauvorhaben sollen 30 Prozent des Planbereichs zur Verwirklichung Sobon-gerechter Ziele eingesetzt werden, um sicherzustellen, dass gewachsene Bevölkerungsstrukturen nicht von zahlungskräftigen Zuzügen verdrängt werden und sich auch Einheimische niedrigerer oder mittlerer Einkommensgruppen künftig das Wohnen in Zorneding leisten können.

Dieser Grundsatzbeschluss hat eine lange Entstehungsgeschichte: Bereits im März 2015 beantragten die Fraktionen der Grünen, SPD und Freien Wähler einen Grundsatzbeschluss zur Siedlungsentwicklung. Darin enthalten war die Forderung, dass die Gemeinde ihren überwiegend dörflichen Charakter behalten und die Bevölkerungsentwicklung ein Wachstum von 1,5 Prozent pro Jahr nicht übersteigen solle. Außerdem wurde angesichts steigender Grundstückspreise eine gemeindliche Eigenbedarfssicherung gefordert, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Zu einer Abstimmung über diesen Antrag kam es damals nicht, stattdessen folgten mehrere Klausurtagungen, außerdem wurden Bürgermeister anderer Gemeinden eingeladen, um über ihre Erfahrungen zu berichten.

Im Oktober 2017 fand erneut eine Klausurtagung statt. Dort hat sich das Gremium einstimmig für einen Generalbeschluss ausgesprochen, der möglichen Investoren von vorneherein klar macht, dass Baurecht in jedem Fall nur geschaffen wird, wenn auch der Sobon-Aspekt zum Zuge kommt. Andererseits soll aber über jedes Konzept individuell entschieden werden, denn die in der Gemeinde zur Verfügung stehenden Entwicklungsflächen sind so unterschiedlich, dass sie nicht alle über einen Kamm geschoren werden können. Dafür gilt der Sobon-Aspekt aber nicht nur bei der Schaffung neuer Wohnungen, sondern ebenso beim Bau von Eigenheimen und bei Gewerbeflächen, da auch ortsansässige Betriebe unter dem Anstieg der Bodenpreise zu leiden haben.

„Wir sind glücklich, dass wir zu diesem Grundsatzbeschluss gekommen sind“, betonte Moritz Dietz für die Grünen. Werner Hintze (SPD) dankte der Verwaltung für die konstruktive Mitarbeit: „Das ist eine Win-Win-Situation für alle.“

Susanne Edelmann

Rubriklistenbild: © dpa

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