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Zorneding ist als Standort für eine Berufsschule im Gespräch. Aber kann sich der Landkreis dieses Projekt überhaupt leisten?  

Debatte um Kreishaushalt

CSU stellt Berufsschule in Frage

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Zorneding  - Die Verschuldung des Landkreises wird in den kommenden Jahren deutlich steigen.  Martin Wagner, CSU-Fraktionssprecher im Kreistag, stellt deshalb das Projekt Berufsschule in Frage. Als Standort ist Zorneding im Gespräch. 

 „Wir müssen uns überlegen, ob wir uns tatsächlich eine Berufsschule leisten können.“ Das sagte CSU-Fraktionssprecher Martin Wagner im Kreisausschuss in der Debatte um den Kreishaushalt 2017. Wagner macht sich vor allem Sorgen um die mittelfristige Finanzplanung.

Der Plan: Keine Kreditaufnahme 2017

Im kommenden Jahr ist keine Kreditaufnahme vorgesehen. Bei den Investitionen legt der Landkreis in diesem und im nächsten Jahr eine Atempause ein. Der größte Brocken im kommenden Jahr dürfte eine Teilzahlung für den Ankauf des Kreissparkassengebäudes von rund vier Millionen Euro sein. Die Gesamtverschuldung kann bis zum Jahresende 2017 wohl auf rund 50 Millionen Euro zurückgefahren werden.

Danach könnten jedoch von 2018 bis 2020 neue Kredite in Höhe von rund 33 Millionen Euro notwendig werden. Hintergrund sind eine Reihe von geplanten Projekten, vor allem im Bereich der Schulen. Stichworte sind dabei unter anderem die Erweiterung des Gymnasiums in Vaterstetten oder die Teilgeneralsanierung des Gymnasiums Grafing. Im Gespräch ist auch eine Berufsschule, die in Zorneding entstehen könnte

Landkreis Ebersberg: Schulden könnten bis 2020 auf neuen Höchststand anwachsen

Folge der Planungen: Die Verschuldung des Landkreises könnte bis 2020 auf mehr als 67 Millionen Euro steigen. Das wäre dann ein neuer Höchststand.

Risiken für den Haushalt 2017 sieht Kreis-Finanzchefin Brigitte Keller unter anderem in den steigenden Sozialausgaben. Mehr als jeder zweite Euro fließt in diesen Bereich. Sobald die Umlagekraft schwächle, werde der Kreishaushalt in große Schwierigkeiten geraten. Der Landkreis besitzt keine Liquiditätsreserven mehr.

SPD-Kreisrat Ernst Böhm plädierte dafür, die Verschulung bei 50 Millionen Euro zu halten. Er will sich nicht damit abfinden, dass die Kreisklinik dauerhaft ein Zuschussbetrieb ist. Im kommenden Jahr unterstützt der Landkreis das Krankenhaus mit Zuschüssen für Investitionen in Höhe von rund 840 000 Euro. Als Unternehmer müsse man sich da fragen: Warum? Böhm riet dem Landkreis zudem, Einnahmen aus Grundstücksgeschäften zu erzielen.

Müller (FDP): „Gutes Jahr, aber kein Halali für unbegrenzte Investitionen“

Ein zentraler Punkt der Beratungen war, dass der Landkreis Ebersberg im kommenden Jahr von den Gemeinden weniger Geld einfordert, als ursprünglich geplant. Landrat Robert Niedergesäß (CSU) sprach von einem „kommunalfreundlichen Hauhalt“. CSU-Sprecher Martin Wagner verwies auf die hohe Verschulung mancher Gemeinden. „Das ist ein sehr guter Kompromiss“, so Udo Ockel CSU-Kreisrat und Bürgermeister in Kirchseeon. Alexander Müller (FDP) betonte, der Landkreis könne sich diese Absenkung derzeit leisten. „Wir haben ein gutes Jahr hinter uns und werden ein gutes Jahr vor uns haben. Das ist jetzt aber kein Halali für unbegrenzte Investitionen. Es kann auch wieder anders kommen.“

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