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Die Gemeinde Zorneding hat den Klimanotstand ausgerufen.

Nch hitziger Debatte

Zorneding ruft den Klimanotstand aus

Mit ihrem Antrag, für Zorneding den Klimanotstand auszurufen, sorgte die SPD-Fraktion für eine weitere Klimaerwärmung – zumindest im Gemeinderat, wo der Antrag äußerst hitzig diskutiert wurde.

Zorneding– Die SPD forderte, den Klimanotstand auszurufen und damit die Eindämmung der Klimakrise und ihrer Folgen als Aufgabe von höchster Priorität anzuerkennen. Gefordert wurde auch, Klimaauswirkungen künftig bei jeder Entscheidung zu berücksichtigen und Lösungen zu bevorzugen, die sich positiv auf Klima, Umwelt und Artenschutz auswirken. Der Bürgermeister solle zudem dem Gemeinderat und der Öffentlichkeit regelmäßig über Fortschritte und Schwierigkeiten berichten.

„Der Klimawandel ist in aller Munde, aber noch nicht in allen Köpfen angekommen“, kritisierte Bianka Poschenrieder (SPD). 

„Piet, mach das zur Chefsache“

Auch Helmut Obermaier (Grüne) forderte, an diesem Thema mit Priorität zu arbeiten. An Bürgermeister Piet Mayr (CSU) gewandt, sagte er: „Piet, mach das zur Chefsache!“ und erhielt dafür Applaus von den zahlreichen Besuchern der Sitzung, was Mayr zu der Bemerkung veranlasste: „Der Wahlkampf hat begonnen“, gefolgt von heftigen Protesten aus den Reihen von SPD und Grünen.

Peter Pernsteiner (FDP) merkte an: „Das ist ein reiner Symbolantrag, während die Nachbargemeinde Vaterstetten einen Größenwahnantrag zur Flächenversiegelung stellt.“ Stefanie Berndlmaier (CSU) meinte: „Das klingt, als hätten wir bisher gar nichts gemacht. Ich weigere mich, einen Notstand auszurufen, solange Leute online Socken aus China bestellen.“ 

Diskussion um einen Begriff

Der Begriff „Klimanotstand“ wurde kontrovers diskutiert. Wilhelm Ficker (Freie Wähler) betonte: „Ob das nun Notstand genannt wird oder nicht, wir müssen konkrete Maßnahmen ergreifen!“ Auch dafür gab es Applaus vom Publikum. „Wir tun mehr als andere Gemeinden“, fand Mayr und nannte energetische Sanierungen und Photovoltaik auf Gemeindegebäuden sowie die KfW40-Vorgabe für Bauträger.

Da platzte Obermaier der Kragen: „Wer fordert denn Dinge wie KfW40 und gegen wen müssen wir dabei immer kämpfen?“, fragte er in Richtung CSU. „Wir würden vom Bürgermeister erwarten, dass er hier vorangeht!“ „Als Bürgermeister bin ich gesetzlich verpflichtet, die Finanzen im Blick zu haben“, verteidigte der sich, woraufhin Barbara Weiß (Grüne) entgegnete, dass Geld für den Klimaschutz nicht verschleudert sei.

Grüne erzwingen Abstimmung

Auf Anregung Mayrs willigte Poschenrieder ein, im SPD-Antrag den Begriff „Klimanotstand“ durch den Begriff „Klimaschutzzone“ zu ersetzen, doch das reichte den Grünen nicht, deren Mitglied Moritz Dietz sich daraufhin den ursprünglichen SPD-Antrag mit dem Begriff „Klimanotstand“ zu eigen machte und zur Abstimmung stellte.

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Der Antrag wurde mit neun Ja-Stimmen gegenüber acht Nein-Stimmen ganz knapp angenommen und damit der Klimanotstand für Zorneding ausgerufen.

Susanne Edelmann

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