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Was ist auf Zornedinger Grünanlagen (hier Pöring) erlaubt und was nicht? Der Gemeinderat war sich nicht einig.

Zornedinger Gemeinderat diskutiert über Grünflächensatzung

Wenn ein Kind vom Baum fällt, ist der Baum schuld

Bier trinken ist verboten, und wenn ein Kind von einem Baum fällt, ist der Baum schuld. Zwei Aspekte aus der Zornedinger Grünflächensatzungs-Diskussion.

Zorneding – Nach über 33 Jahren wurde es Zeit, die Zornedinger Grünanlagensatzung zur Benutzung der öffentlichen Straßen und Plätze, Grünanlagen sowie Kinderspiel- und Jugendeinrichtungen zu überarbeiten. Die Neufassung wurde dem Gemeinderat nun zur Abstimmung vorgelegt und stieß dort auf Widerspruch.

Ausnahmen sind möglich, aber nur auf Antrag

Moritz Dietz (Grüne) störte sich vor allem an Paragraf 3, wonach es untersagt ist, auf öffentlichen Freiflächen und in Jugendeinrichtungen Alkohol zu konsumieren. „Wenn jetzt im Juz ein Grillfest stattfindet oder irgendwo in Zorneding ein Karreefest unter Nachbarn, darf man dann dort kein Bier mehr trinken?“, fragte er. Stefan Ballerstaller vom Bauamt der Gemeinde versicherte, dass Ausnahmen möglich seien, allerdings nur, wenn sie vorher beantragt würden.

„Das ist so übertrieben“

Bianka Poschenrieder (SPD) störte, dass es untersagt ist, auf öffentlichen Freiflächen und in Grünanlagen auf Bäume zu klettern oder Rad zu fahren: „Wir sind doch alle als Kinder auf Bäume geklettert und wo sonst sollen die Kinder denn das Fahrradfahren lernen?“, fragte sie und schimpfte: „Das ist so übertrieben, dass man sich nur noch darüber lustig machen kann.“

Benutzung auf eigene Gefahr

Mehr Verständnis für die Verwaltung hatte Hubert Röhrl (Freie Wähler): „Man muss das versicherungstechnisch sehen. Wenn heute ein Kind vom Baum fällt, ist der Baum schuld. Das ist die Absicherung der Gemeinde, falls was passiert.“ Helmut Obermaier (Grüne) wollte wissen, ob dafür nicht der Haftungsausschluss unter Paragraf 7 ausreiche: „Da steht doch, dass die Benutzung auf eigene Gefahr erfolgt.“ Daniel Kommnick, Geschäftsleiter der Gemeinde, erinnerte an die Diskussion des vergangenen Jahres, als in Bayern reihenweise Badestege und -inseln abgebaut werden mussten: „Vom Menschenverstand her ist es übertrieben, aber als Behörde müssen wir Schaden von der Gemeinde abwenden.“ Letztlich wurde die Neufassung der Satzung mit einer knappen Mehrheit von zehn Ja-Stimmen gegenüber neun Nein-Stimmen von SPD, Grünen und Teilen der CSU beschlossen.

Zum Thema Sicherheitswahn hat sich auch der Ebersberger Bürgermeister einmal beachtenswert geäußert.

VON SUSANNE EDELMANN

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