Fehlkalkulation

Abwassergebühren verdoppeln sich

Isen - Die Abwassergebühren in Isen werden im nächsten Jahr kräftig steigen. Knapp das Doppelte müssen die Isener in den nächsten drei Jahren für die Entsorgung ihres Abwassers zahlen.

Statt wie bisher 1,60 Euro werden 3,13 Euro pro Kubikmeter Abwasser fällig. Ein Grund für die sprunghafte Erhöhung, so die Finanzverwaltung, sind die in der Vergangenheit zu niedrig angesetzten kalkulatorischen Kosten, die von 2012 bis 2014 zu einer Unterdeckung von rund 416 000 Euro geführt haben. Nach dem Kostendeckungsgebot, das durch das Kommunalabgabengesetz (KAG) vorgeschrieben ist, müssen die Gebühren so bemessen sein, um die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähigen Kosten zu decken; das heißt, sie müssen so hoch sein wie kalkulatorische Abschreibung und Verzinsung plus Betriebs- und Unterhaltskosten. Unterdeckungen sollen, das sieht das KAG ebenfalls vor, im darauffolgenden Kalkulationszeitraum, der im Markt Isen drei Jahre beträgt, ausgeglichen werden.

Tatsächlich fließt aber nur die Unterdeckung der Jahre 2012 bis 2014 in die aktuelle Kalkulation ein, der Fehlbetrag, der im laufenden Jahr entstanden ist, soll, da seine Höhe noch nicht feststeht, erst 2019 zu Buche schlagen. Die Gebührenkalkulation der letzten Jahre waren nicht mehr von der Verwaltung des Marktes Isen, sondern von einem Fachbüro durchgeführt worden. Die zu niedrigen Abwassergebühren sind darauf zurückzuführen, dass sich das Büro bei der Kalkulation nicht auf einen eigentlich nötigen Nachweis des Anlagevermögens stützen konnte, sondern von Haushaltszahlen ausgehen musste. Zudem wurden von dem Büro Überschüsse aus rechtlich nicht zulässigen Vorjahren in die Kalkulation eingerechnet und die Verwaltungskosten zu niedrig angesetzt.

Inzwischen hat der Markt Isen nicht nur das Büro gewechselt, sondern auch die Vermögenserfassung für den Bereich Abwasser abgeschlossen. Dabei wurden sämtlich Grundstücke, Gebäude, Einrichtungen und die sogenannten Sonderposten, die sich aus Beiträgen, Zuwendungen und Kostenbeteiligungen ergeben, einzeln bewertet und erfasst. „Damit haben wir endlich eine verlässliche Grundlage für die Kalkulation, sagte Bürgermeister Siegfried Fischer (FW). Dass die Vermögenserfassung in Isen nicht ordnungsgemäß erfolgt ist, begründetet Fischer mit der dünnen Personaldecke. Erst als vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband reklamiert wurde, dass die der Kalkulation für die Jahre 2013 bis 2015 zugrunde gelegten Unterlagen nicht den Anforderungen entsprechen, habe man Personal aufgestockt. Eine Angestellte war seitdem damit beschäftigt, die Anlagenbuchhaltung für den Bereich Abwasser, die in den 1970iger Jahren aufgeben worden war, auf Vordermann zu bringen. Unterstützt wurde sie von den Mitarbeiterinnen der Finanzverwaltung. „Seitdem haben wir statt eines halbvoll gefüllten Aktenordners so viele“, sagte er und breitete seine Arme auf gut gut eineinhalb Meter aus.

Doch nicht nur die fehlerhafte Kostenannahme ist für den Preisanstieg verantwortlich: in die neue Gebühr fließen auch Kosten für den Unterhalt des Kanalnetzes ein. 830 000 Euro will die Kommune im Kalkulationszeitraum 2016 bis 2018 für die Fremdwassersanierung ausgeben, die in den nächsten zehn bis 15 Jahren stattfinden soll. Nicht bezahlen müssen die Bürger dagegen die Straßenentwässerung: 617 000 Euro werden über den allgemeinen Haushalt finanziert.

Nicht verzichten wollte der Marktgemeinderat auf die Sonderrücklage, die seit 2014 durch die Abschreibung „nicht zuwendungsfinanzierter Anlagenteile“ gebildet wird. Für Albert Zimmerer (SPD) war diese Entscheidung der Anlass, gegen die Gebührenerhöhung zu stimmen. Für die übrigen Räte war ausschlaggebend, dass eine Auflösung der angesparten Rücklage und ein Verzicht auf die Fortführung lediglich zur einer Gebührenminderung von etwa 31 Cent führen würde. Den Betrag hatten Verwaltungsleiter Werner Christofori sowie Sandra Steinkirchner und Christine Rudorfer von der Finanzverwaltung während der Sitzung errechnet.

Zimmerer hatte auch vorgeschlagen, die Unterdeckung nicht in drei Jahren, sondern in neun Jahren abzubauen. „Das ist rechtlich nicht zulässig“, erwiderte Fischer, der zugab, selbst mit dieser Lösung geliebäugelt zu haben. Ohne die Unterdeckung hätte sich die neue Einleitungsgebühr für Abwasser auf etwa 2,60 Euro belaufen. Auf diesen Betrag hofft die Kommune, im Kalkulationszeitraum 2019 bis 2021 zu kommen. Auf einen nicht unwesentlichen Punkt wies Vizebürgermeisterin Eva Pfennig (FW) hin. „Es muss deutlich gesagt werden, dass die Bürger in den letzten Jahren zu wenig bezahlt haben“, sagte sie. Ob das für die Bürger ein Trost ist, bleibt dahingestellt.

Anne Huber

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