Auch für A94: CSU will eine Milliarde, SPD zwei Milliarden mehr

Dorfen/Berlin - Die Baustellen für die A 94 bei Dorfen sind nicht mehr zu übersehen. Jetzt soll es auch zwischen Dorfen und Heldenstein losgehen.

Der Altöttinger CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Mayer will erreichen, dass schon 2013 mit dem Bau des Autobahnabschnitts A 94 Dorfen-Heldenstein begonnen wird. Zumindest müsste nach der Aufnahme des Weiterbaus der A 94 in das Straßenbauprogramm mit bauvorbereitenden Arbeiten begonnen werden. Dies erklärte Mayer beim Empfang einer Besuchergruppe aus seinem Wahlkreis in Berlin.

Mayer versprach, sich vehement dafür einzusetzen, dass die notwendigen Mittel vom Bundesverkehrsministerium zur Verfügung gestellt werden. „Es gilt bei der A 94 der Grundsatz, dass dort gebaut wird, wo Baurecht herrscht. Wir wollen und können keine Zeit verlieren“, wird Mayer zitiert.

Dazu ist es laut Mayer aber unabdingbar, dass es im Verkehrsetat 2013 mehr Geld gibt. Zusammen mit seinem Parteifreund Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer will er erreichen, dass mindestens eine zusätzliche Milliarde zur Verfügung gestellt wird. Sicher ist laut Mayer im Mai nächsten Jahres der Baubeginn der Lappachtalbrücke bei Dorfen.

Der SPD-Abgeordnete Ewald Schurer geht sogar noch einen Schritt weiter wie die CSU. Wie der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Landesgruppe in Berlin auf Anfrage sagte, wolle seine Fraktion nicht nur eine Milliarde mehr, sondern zwei Milliarden Euro. „Wir unterstützen damit indirekt Verkehrsminister Ramsauer. Aber wir wollen das Geld nicht nur für den Straßenbau, sondern setzen den Schwerpunkt auf die Schiene. Das Verhältnis sollte etwa 60 zu 40 betragen.“

Finanziert werden soll die SPD-Forderung aber nicht durch Schulden, sondern durch Steuereinnahmen. Neueste Steuerschätzungen gehen laut Haushaltsexperte Schurer nämlich davon aus, dass der Bund mit Mehreinnahmen zwischen acht und neun Milliarden rechnen kann.

Kommt die SPD mit ihrer Forderung nach Aufstockung des Verkehrsetas im Bundeshaushalt durch, und davon geht Schurer aus, kann Bayern etwa mit einem Siebtel des Geldes rechnen – was etwa 285 Millionen Euro wären. Dem Freistaat würde es dann freistehen, dieses Geld dort einzusetzen, wo er wolle – „natürlich auch in den Bau der A 94“, so Schurer.

Anton Renner

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