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Bahnausbau wird zur Posse

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Dorfen - Das Verwirrspiel um den Bahnausbau im Bereich Dorfen wird immer größer. Die Bahn hat angeblich bereits vor zehn Jahren Vereinbarungen mit der Stadt Dorfen zur Beseitigung der Bahnübergänge geschlossen.

Das Schreiben von Robert Hanft von der DB Netz AG hat Brisanz. Der Leiter Großprojekte Knoten München anwortet darin auf einen Brief der Bürgerinitiative Für einen Bahnausbau ohne Mauern und Schranken und den darin vorgebrachten Protest gegen die von der Bahn geplanten Beseitigungen der Bahnübergänge durch den Bau von Brücken. In dem an BI-Sprecher Georg Brandhuber gerichteten Brief schreibt der DB-Planer, dass mit der Stadt Dorfen schon vor 2003 „Abstimmungen“ über die Beseitigung der Bahnübergänge stattgefunden haben. Der Stadt seien überdies die Entwürfe der jetzt zu unterzeichnenden Kreuzungsvereinbarungen bereits im September 2012 übersendet worden und deren Zeichnung für Anfang 2013 besprochen und vereinbart worden. „Dass dies jetzt Überraschung hervorruft können wir nicht nachvollziehen“, schreibt Hanft.

Aber es kommt noch dicker: Laut Hanft hat die Bahn von der Stadt keine Mitteilung über den Beschluss zum Bahnausbau von Anfang April bekommen. Der Stadtrat hat damals einstimmig weiterhin die Vorlage einer Gesamtkonzeption unter Berücksichtigung einer Tunnel- oder Troglösung gefordert. Eine Forderung in dem Beschluss ist auch, dass die Bahn die geplanten Bahnübergangsbeseitigungen mindestens bis zur Vorlage dieser Gesamtkonzeption zurückstellen soll. In diesem Beschluss wird auch festgeschrieben, dass die Stadt die vorgelegten Kreuzungsvereinbarungen nicht unterzeichnen wird.

In dem Schreiben an die Bürgerinitiative macht die Bahn nochmals klar, dass die Bahnübergänge in Lappach, im Bereich Moosschuster an der Staatsstraße Dorfen-Isen, in Höhe der Ziegelei Meindl und in Kloster Moosen durch den Bau von Brücken beseitigt werden sollen. „Die in Planung befindlichen Bahnübergangsbeseitigungen werden kompatibel zu einem zukünftigen Ausbau im Zuge der ABS 38 geplant und realisiert“, schreibt Hanft. Eine zeitliche Verknüpfung und Abhängigkeit mit dem geplanten Ausbau sieht die Bahn nicht.

Hanft bekräftigt nochmals. dass die Bahn zu ihrem Wort steht, eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit anzustreben. „Wir werden im Zuge dieser Planungen in den Dialog mit den Betroffenen, unter anderem Stadt Dorfen und Bürgerinitiative treten“, heißt es in dem Brief. Hierzu plane die Bahn als Auftakt Mitte diesen Jahres sowohl eine Veranstaltung für die Landräte und Bürgermeister als auch Mitte diesen Jahres mehrere Bürgerversammlungen, wovon eine im Bereich Dorfen stattfinden werde.

Laut Hanft verhindern die geplanten Straßenüberführungen einen zweigleisigen Ausbau nicht und ließen darüber hinaus auch noch Varianten zu. „Insbesondere verhindern sie keine mögliche Trog- beziehungsweise Tunnellösung im Bereich der Stadt Dorfen“, schreibt Hanft. Die von der Bürgerinitiative geforderte Tieferlegung der Bahnstrecke werde in die im Zuge der Vorplanung für den Ausbau durchzuführenden Variantenuntersuchungen einfließen.

Allerdings weißt Hanft noch einmal ausdrücklich darauf hin, „dass der Bund sich bei seiner Förderung auf das verkehrlich und rechtlich erforderliche funktional notwendige Maß beschränkt. Darüber hinausgehende Wünsche und Forderungen sind von den Verursachern zu finanzieren.

Anton Renner

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