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Anton Scherer.

Kommunalwahl 2020

Berglerner Supermarkt als Wahlkampfschlager: Herausforderer Scherer attackiert Amtsinhaber Oberhofer

Bürgermeisterkandidat Anton Scherer (BBL) kritisiert seinen Konkurrenten und Amtsinhaber Simon Oberhofer (BNW) wegen dem Thema Supermarkt scharf.

VON KLAUS KUHN

Berglern – In einem Schreiben an die Heimatzeitung betont Scherer, (BBL) dass es Penny gewesen sei, von dem die Initiative für eine Ansiedlung ausgegangen sei. Es sei mitnichten so, dass der amtierende Bürgermeister hier mit seiner Suche erfolgreich gewesen sei.

Das Eröffnungsdatum Ende 2021, das Oberhofer (BNW) beim Neujahrsempfang in den Raum gestellt hatte (wir berichteten), war auch für Scherer eine Überraschung. „Wenn der Gemeinderat zustimmt“, hatte Bürgermeister Oberhofer beim Neujahrsempfang angekündigt, könnte Ende 2021 der Supermarkt eröffnen. Dann aber hat, wie berichtet, der Gemeinderat geschlossen den Gemeindechef auflaufen lassen und erst mal eben nicht zugestimmt. Penny möchte einen Standard-Bau errichten, wie sie überall in den Gewerbegebieten stehen, der Gemeinderat dagegen ein „wertiges“ (Otmar Lerch, PuB) mehrstöckiges Gebäude.

Simon Oberhofer

Zentraler Vorwurf Scherers: Verstoß gegen die Gemeindeordnung. Der Bürgermeister habe die Beschlüsse des Gemeinderats auszuführen, der nun mal nicht das „Abnickorgan“ des Bürgermeisters sei. „Macht er das nicht, braucht er sich nicht zu wundern, wenn er keine Mehrheit bekommt.“ Darum auch, so Scherer, sei es letztlich der Bürgermeister selbst gewesen, der den Planer vor eine Wand habe laufen lassen.

Dass es weitere interessierte Investoren gibt, habe der Gemeinderat viel zu spät erfahren, kritisiert Scherer weiter. Jetzt bestehe die Gefahr eines „Schnellschusses“, den sich die Gemeinde nicht erlauben könne, wenn es um derartige Zukunftsfragen gehe.

Kommunalwahl Berglern: Nicht die ersten Vorwürfe gegen aktuellen Bürgermeister

Der Vorwurf an Oberhofer, Beschlüsse des Gemeinderats nicht zu vollziehen, zumindest aber konkrete Forderungen aus dem Gremium zu ignorieren, kommt nicht zum ersten Mal auf. Schon bei der Abwicklung der Planung für die Sozialwohnungen waren diese Vorwürfe laut geworden, was letztlich auch mit zum Bruch zwischen Bürgermeister und Freien Wählern geführt hat, die nun Scherer und nicht mehr Oberhofer unterstützen. Oberhofer tritt bei der Kommunalwahl bekanntlich mit seiner eigenen Liste an.

Scherer wörtlich zum Fall Supermarkt: „Herr Oberhofer eröffnete den Tagesordnungspunkt 3 ,Sondergebiet Lebensmitteleinzelhandel‘, als wäre vorab nie mit dem Gemeinderat über das weitere Vorgehen gesprochen worden.“ Tatsächlich hatte es zu allen Punkten der öffentlichen Sitzung auch Informationen für die Medienvertreter gegeben, nur zu diesem – letztlich dem wichtigsten – nicht.

Oberhofer reagierte gegenüber der Heimatzeitung verständnislos auf diese Kritik: „Ich weise den Vorwurf zurück“, sagte er zum Thema Missachtung von Gemeinderatsbeschlüssen und ergänzte: „Meines Wissens gibt es da keinen formellen Beschluss.“ Die Sache sei in Arbeit, und ein möglicher weiterer Investor habe klar erklärt, dass es etwa ein Jahr brauche für solche Vorplanungen.

Kommunalwahl 2020 in Bayern: Welche Aufgaben hat der Bürgermeister?

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