Rund 20 Millionen Euro investiert der Landkreis heuer. Ein Großteil fließt in die Schulsanierungen.
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Jahre mit hohen Investitionen stehen der Gemeinde Buch am Buchrain bevor. Der diesjährige Haushalt hat noch ein vergleichsweise niedriges Volumen. Trotzdem gab es Kritik im Gemeinderat – vor allem in Hinblick auf steigende Abgaben (Symbolbild).

Kommunalaufsicht fordert Sparsamkeit – Gemeinde will Abgaben erhöhen

Der Druck auf Buch nimmt zu

Jahre mit hohen Investitionen stehen der Gemeinde Buch am Buchrain bevor. Der diesjährige Haushalt hat noch ein vergleichsweise niedriges Volumen. Trotzdem gab es Kritik im Gemeinderat – vor allem in Hinblick auf steigende Abgaben.

Buch am Buchrain – Der Verwaltungshaushalt sah 2020 ein Volumen von 3,3 Millionen Euro vor, informierte Kämmerin Doreen Graf. Letztlich konnten 157 000 Euro mehr erwirtschaftet werden. 42 000 Euro wurden dem Vermögenshaushalt zugeführt. Das geplante Gesamtvolumen des Vermögenshaushaltes (1,4 Millionen) wurde um 667 000 Euro unterschritten.

Größere Unterschreitungen gab es bei den Projekten Feuerwehrhaus, Hammerbach-Ausbau und Wasserversorgung. Auf der Einnahmen-Seite ist bislang zudem noch eine Förderung des Breitbaudausbaus offen.

Vizebürgermeister Josef Auer (WG) berichtete von einem Gespräch mit der Kommunalaufsicht, die darauf hinwies, zu sparen und eigene Einnahmequellen zu nutzen. „Das erhöht natürlich den Druck auf die Gemeinde, Abgaben und Steuern zu erhöhen“, vermutete Martin Kern (SPD). Tatsächlich will die Kommune nun gleich mehrere Satzungen anpassen (Berichte folgen), was Kern kritisierte. „Ich finde das Gesamtpaket an Erhöhungen, da mögen sie noch so sinnvoll sein, zu groß und nicht so dringend.“ Beispielsweise angepasst werden soll die Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe sowie für Grundstücke.

Kern wies darauf hin, dass der Hebesatz 2021 gemäß Haushaltssatzung von 340 auf 380 Prozent erhöht werden soll. Bürgermeister Ferdinand Geisberger (CSU) und Kämmerin Graf hatten zuvor nicht auf die Neuerung hingewiesen.

Auch Margit Kunstwadl (WG) war die Erhöhung aufgefallen. Sie störte, dass diese nicht angesprochen worden war: „Das wäre jetzt einfach so durchgerutscht.“ Ludwig Obermaier (WG) wünschte sich, dass solche wichtigen Änderungen künftig erwähnt werden.

Geisberger begründete die Erhöhung des Hebesatzes mit gestiegenen Aufgaben und Kosten der Gemeinde. „Hier ne Steuer, da ne Abgabe – das summiert sich bei den Bürgern“, lehnte Robert Ulzhöfer (SPD) die Grundsteuer-Änderung ab. Letztlich stimmten nur die beiden SPD-Räte gegen den Haushaltsplan 2021.

mot

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