Bahnausbau

Bürgerinitiative kündigt Zusammenarbeit mit Stadt auf

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Dorfen – Die Bürgerinitiative „Für einen Bahnausbau ohne Mauern und Schranken“ hat sich aus dem Arbeitskreis Bahnausbau der Stadt zurückgezogen. Die beiden BI-Mitglieder Margarete Euwens-Albrecht und Hans Waxenberger haben ihren Austritt aus dem Arbeitskreis erklärt.

Margarete Euwens-Albrecht

In einem Schreiben an Bürgermeister Heinz Grundner begründet Euwens-Albrecht ihren Rückzug damit, „dass der Arbeitskreis nicht wirklich ein Arbeitskreis ist. Es werden Informationen, die der Bürgermeister weitergeben will und darf, vorgelesen und dazu darf man seine Meinung äußern. Nicht alle Mitglieder des Arbeitskreises haben den gleichen Informationsstand, da der Bürgermeister den Weisungen der Bahn folgt und den Mitgliedern der Bürgerinitiative nicht dieselben Informationen zukommen lässt, geschweige denn, die Einsicht in Unterlagen, die vorliegen, gewährt.“ Euwens-Albrecht spricht von „Hinhaltetechnik und Hörigkeit der Stadtverwaltung und des Bürgermeisters gegenüber den Herren der DB-Netze“. Dies sei „nicht zielführend. Ich fühle mich als Mitglied der Bürgerinitiative den Bürgern gegenüber verpflichtet, die mit ihrer Unterschrift einen Bahnausbau ohne Mauern und Schranken fordern. Ich glaube nicht mehr daran, dass der Bürgermeister und seine im AK Bahnausbau befindlichen Stadtratsmitglieder eine Lösung im Interesse der Bürger verfolgen.“ 

Hans Waxenberger

Waxenberger begründet seinen Rückzug ähnlich. „Da im Arbeitskreis Unterlagen diskutiert werden sollten, über deren Inhalte ich gar nicht Bescheid wissen darf, wäre mein weiteres Mitwirken nicht nur nicht förderlich, sondern vielmehr für eine freie Diskussion sogar hinderlich. Ich möchte einer eventuellen diesbezüglichen Diskussion nicht im Wege stehen, noch dazu, wenn den Bahnausbau betreffende Dinge in dem dafür zuständigen Stadtgremium lieber geheim als öffentlich diskutiert werden.“

Der Sprecher der BI, Georg Brandhuber, dem CSU-Fraktionsprecher Michael Oberhofer wegen einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Bürgermeister Grundner den Rücktritt nahe legte, hat sich in einem Schreiben an Oberhofer zu der Rücktrittsforderung geäußert. „Als Sprecher der BI Bahnausbau habe ich Ihre Rücktrittsforderung zur Kenntnis genommen. Mehr aber auch nicht.“ Dass Oberhofer behaupte, „ich würde in meinem Einsatz für die Tieferlegung der Gleise – und nur darum geht es – in den letzten vier Jahren mit falschen Zahlen und falschem Vorgehen agieren und damit der Sache schaden“, sei eine „bösartige Unterstellung“. Brandhuber: „Wo waren Sie und die Fraktion der CSU die letzten vier Jahre, wenn es um dieses Thema bei Verhandlungen mit Bahn, Landtag, Planern und Behörden ging? Außer Bürgermeister Grundner, der wenigstens sporadisch anwesend war, kann ich mich an keinerlei Aktivitäten Ihrer Fraktion erinnern.“

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