Vor Gericht

5400 Euro Strafe für Sozialbetrug

Dorfen - Als Paar sind sie längst getrennt. Doch auf der Anklagebank saß ein Dorfener Noch-Ehepaar wegen Betrugs gemeinsam.

Mittlerweile lebt man getrennt, doch als Bedarfsgemeinschaft musste sich das Noch-Ehepaar gemeinsame wegen Betruges vor dem Erdinger Amtsgerichts verantworten. Lange ist es her, da beantragten beide Dorfener im Mai 2012 als Bedarfsgemeinschaft Sozialleistungen beim Jobcenter Aruso. Der Antrag wurde auch anerkannt. Allerdings wusste das Jobcenter nicht, dass der 59-jährige Dorfener im Juli für drei Wochen eine Beschäftigung fand. Erst im März 2013 kam dies durch einen Datenausgleich heraus. Im Juli 2014 wurde deswegen Anklage wegen Betrug erhoben. Das Paar hatte 800 Euro an unberechtigten Leistungen erhalten.

Den Sachverhalt räumte die 54-Jährige auch ein und einigte sich auch auf eine Rückzahlung. Sie gab jedoch vor, nichts vom Arbeitsverhältnis ihres Mannes gewusst zu haben. Im März 2012 habe man sich total zerstritten und lebte dann getrennt in der gemeinsamen Wohnung, redete miteinander kein Wort mehr. Da die Zahlung auch das Konto ihre Mannes gegangen sei, auf das sie keinen Zugriff hatte, sei ihr der Geldsegen unbekannt geblieben. Trotz kurzfristiger Versöhnung scheiterte die Ehe letztlich.

Dass ihr Mann eine Arbeit hatte, erfuhr die Dorfenerin von ihm, als der Brief von der Aruso eintraf und er sich vage erinnerte, „da mal zweieinhalb oder drei Wochen gearbeitet zu haben“. Für ihre Aussagen sprach der Noch-Ehemann, der im Gericht gebührlichen Abstand hielt. Er gestand zum einen die Arbeitsaufnahme, erklärte aber auch, dass er sich mit den Anträgen „nie so recht auseinandergesetzt“ habe.

Inzwischen hat der Dorfener seit drei Jahren wieder eine feste Arbeitsstelle und zeigte vor Gericht den festen Willens, Altschulden aus vier Vorstrafen und die neuerliche Verurteilung zu begleichen. Während der Verteidiger, Rechtsanwalt Ulrich Bernau aus Erding, schon nach Ansicht des Staatsanwaltes für seine Mandantin einen Freispruch erreichen konnte, verurteilte Richterin Sabine Schmaunz ihren Mann zu einer Geldstrafe von 70 Tagessätzen je 45 Euro. Unter Einbeziehung einer Verurteilung wegen Urkundenfälschung im vergangenen Jahr vor dem Amtsgericht München wurde eine Gesamtstrafe von 120 Tagessätzen, was 5400 Euro entspricht, gebildet.

Gert Seidel

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