Gefällt nicht jedem: Gegen die angekündigte 120-km/h-Beschränkung auf der A94 zwischen Pastetten und Heldenstein formiert sich Widerstand. 
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Gefällt nicht jedem: Gegen die angekündigte 120-km/h-Beschränkung auf der A94 zwischen Pastetten und Heldenstein formiert sich Widerstand. 

Entscheidung gefallen

Ab sofort ungültig: Gericht kassiert Tempo 120 auf Isentalautobahn A94

Der Freistaat kassiert eine überraschende Niederlage vor Gericht: Das Tempolimit auf der Isentalautobahn (neue A94) ist nicht rechtens und gilt ab sofort nicht mehr.

Niederlage für Anwohner: Gericht kassiert A94-Tempolimit

München/Dorfen - Das Verwaltungsgericht München hat die Geschwindigkeitsbeschränkung auf der A94 zwischen Pastetten und dem Tunnel Wimpasing vorläufig aufgehoben. Die Beschilderung muss nun einstweilen unkenntlich gemacht werden, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Ein Verkehrsteilnehmer hatte sich mit einem Eilantrag erfolgreich gegen die Beschränkung gewandt.

120-km/h-Tempolimit auf A94: Verlängerung nicht ausreichend begründet

Hintergrund ist ein seit dem 1. Februar laufender Verkehrsversuch, bei dem die Geschwindigkeit testweise auf 120 Stundenkilometer begrenzt wurde. Davor hatten sich Anwohner über eine übermäßige Lärmbelästigung durch die am 30. September 2019 noch ohne Tempolimit eröffnete Isentalautobahn beschwert. Ursprünglich sollte der Versuch nur bis Ende Juli laufen, weil durch die Corona-Pandemie aber weniger Verkehr floss, wurde er bis zum 30. Dezember verlängert.

Das Verwaltungsgericht kritisierte nun, dass die Autobahndirektion nicht - wie erforderlich - eine mögliche Gefahr für die Gesundheit der Anwohner ermittelt habe. Die Beschwerden reichten dafür nicht aus - selbst wenn sie im Vergleich zur weitgehenden Ruhe vor Inbetriebnahme der Autobahn nachvollziehbar seien.

Eine endgültige Entscheidung über den Verkehrsversuch ist damit noch nicht gefallen. Der Freistaat kann binnen zwei Wochen Beschwerde beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen.

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