Stellplatz-diskussion

Bauen in der Innenstadt wird zum Problem

Immer wieder das gleiche Problem in Dorfen: Bauvorhaben in der Innenstadt als Nachverdichtung sind eigentlich gewollt. Probleme schaffen regelmäßig fehlende Stellplätze im dicht bebauten Stadtzentrum.

Von Hermann Weingartner

Dorfen – Der Bauausschuss des Stadtrats hat sich mit einem Vorbescheidsantrag befasst, wonach am östlichen Ende des Unteren Markt ein bestehendes Wohn- und Geschäftsgebäude umgebaut und rückwärtig ein Anbau erstellt werden soll. Dass der Anbau höher werden soll als das bestehende Gebäude, dafür sah der Bauausschuss Lösungsmöglichkeiten. Sechs fehlende Stellplätze abzulösen führten dagegen erneut zu einer Diskussion.

Regelmäßig kommt es im Bauausschuss zu unterschiedlichen Bewertungen, wenn Bauwerber im Innenstadtbereich nach der Stellplatzsatzung geforderte Stellplätze nicht nachweisen können. Und das ist fast immer der Fall. Einzige Möglichkeit, dennoch Baurecht zu bekommen, ist derzeit für die Flächen zu zahlen. Für eine Stellplatzablöse nimmt die Stadt 6100 Euro.

Wenn der Bauausschuss bei dem Vorbescheidsantrag einer Stellplatzablöse zustimmt, müsse das „dann aber bei allen anderen“ auch so beschlossen werden, forderte Martin Heilmeier (LDW). Ein Bauprojekt gleich in der Nachbarschaft des aktuellen Bauvorhabens wurde letztlich wegen fehlender Stellplätze vorerst vom Eigentümer eingestellt. Ob es immer ausreichend Parkplätze in der Innenstadt gibt, wurde unterschiedlich bewertet. Heilmeier sagte, wenn man schon Stellplätze ablösen lasse, dann sollten die Einnahmen nicht im Haushalt verschwinden, sondern in ein Sonder-Budget fließen. Das Geld müsse zur Schaffung neuer Stellflächen verwendet werden, etwa durch ein Parkdeck am Parkplatz Rosenaustraße.

Heiner Müller-Ermann (SPD) konnte das Problem nicht nachvollziehen. „Es sind genügend Parkplätze da.“ Wenn ein Geschäft erweitern wolle, müsse man das unterstützen. Fraktionskollegin Michaela Meister war auch für eine Stellplatzablöse. Entscheiden müsse man das „von Fall zu Fall“.

Das Bauvorhaben liege im Sanierungsgebiet der Stadt und sei „ein Klassiker der Nachverdichtung“, sagte Bauamtsleiter Franz Wandinger. Baurechtlich sei es nach Paragraf 34 Baugesetzbuch zu behandeln, das heißt, es gelte das „städtebauliche Einfügegebot“ in umgebende Bebauung. Und das sei der Fall. Der Bauwerber wolle einen Anbau Richtung Süden errichten, der höher ist als das bestehende Haus. Im Erdgeschoss sei die Erweiterung der Büroräume geplant. In den Obergeschossen eins bis drei seien Wohnungen geplant.

Städteplanerin Martina Schneider befürworte das Bauvorhaben. Beantragt ist, die fehlenden sechs Stellplätze abzulösen. Die vom Haupthaus abweichende Dachneigung am geplanten, höheren Rückgebäude gefiel einigen nicht. Das historische Stadtbild könnte gestört sein, sagte Heilmeier. Weil der Plan keinen Aufschluss dazu gab, soll der Bauwerber eine „Visualisierung“ vorlegen.

Gefasst wurden zwei Beschlüsse. Gegen eine Stellplatzablösung stimmte nur Heilmeier. Das Einvernehmen zu erteilen, wurde einstimmig zurückgestellt. Der Ausschuss will eine Plandarstellung, die es erlaubt, zu beurteilen, wie und ob sich geplante Dachform und Höhenentwicklung auf das Stadtbild auswirken.

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