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Lieber alleine: Dorfen will ein eigenständiges Mittelzentrum bleiben.

Geplantes gemeinsames Mittelzentrum

Dorfen gegen Zwangsehe mit Taufkirchen

Im Zuge der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) soll ein gemeinsames Mittelzentrum Dorfen-Taufkirchen entstehen. Dorfens Stadtrat lehnt eine Zwangsehe mit der Gemeinde Taufkirchen klar ab, Verhandlungen werden nicht geführt.

Dorfen – Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) wird der Zuschnitt des sogenannten „Zentralen Orte System“ angepasst. In der Folge werden künftig eine Reihe von Städten und Gemeinde in Kategorien neu eingestuft. Die Gliederung bisher: Unter-, Grund-, Mittel- und Oberzentrum. Künftig gibt es im LEP Grund-, Mittel- und Oberzentren sowie Metropolen, wie München. Dorfen war bisher Mittelzentrum, Taufkirchen Unterzentrum.

Für die Einstufungsverfahren ist das Haus von Heimat- und Finanzminister Markus Söder (CSU) zuständig, informierte Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) im Stadtrat. Im Rahmen der LEP-Fortschreibung soll im Landkreis die Große Kreisstadt Erding ein Oberzentrum werden, die Stadt Dorfen und die Gemeinde Taufkirchen zusammen als „Gemeinsames Mittelzentrum“ geführt werden. Hierzu soll dann eine landesplanerische Vereinbarung zwischen beiden Kommunen geschlossen werden. Wie diese aussehen und was wie geregelt werden soll, wisse man nicht, sagte Bauamtsleiter Franz Wandinger.

Beraten wurde der Punkt laut Bürgermeister Grundner jetzt noch ein weiteres Mal im Stadtrat, weil Taufkirchens Verwaltung im Auftrag von Bürgermeister Franz Hofstetter (CSU) inzwischen angefragt habe, ob man schon vor der Festlegung auf dem Verwaltungswege einen landesplanerischen Vereinbarungs-Entwurf ausarbeiten könnte.

Grundner befürchtet, der Bayerische Landtag werde schon im Herbst einen Beschluss fassen – und zwar die Einstufung als Doppelzentrum Dorfen-Taufkirchen. Seine Interventionen im Ministerrat, bei Heimatabgeordneten und Kabinettsmitgliedern wie Ulrike Scharf oder Marcel Huber (beide CSU) hätten nichts genützt. Laut einer Rückmeldung aus dem Hause Söder halte die Staatsregierung am LEP-Fortgang fest und an der Festlegung Mittelzentrum Dorfen-Taufkirchen.

Grundner erinnerte beim Anhörungsverfahren der LEP-Fortschreibung an den Stadtratsbeschluss vom November 2016. Da sei beschlossen worden, Dorfen solle Mittelzentrum „mit besonderem Handlungsbedarf“ bleiben. Ein Doppelzentrum mit Taufkirchen wurde mit 11:12-Stimmen abgelehnt. Der Gemeinderat Taufkirchen hatte sich daraufhin, analog zu Dorfen, ebenfalls gegen dagegen ausgesprochen und will ein eigenständiges Mittelzentrum werden.

Die Stadt habe in der Sache jetzt rechtsanwaltliche Beratung in Anspruch genommen, sagte Grundner. Im Ergebnis heißt das, „dass die durch die Teilfortschreibung selbst aufgestellten, tatbestandlichen Voraussetzungen für ein Doppelzentrum Dorfen-Taufkirchen nahezu allesamt nicht vorliegen“. In einem Schreiben (Juni 2017) aus Söders Ministerium komme man sogar zu dem Schluss, aufgrund nur ansatzweise bestehender mittelzentralen Versorgungseinrichtungen komme ein separates Mittelzentrum Taufkirchen nicht in Betracht. Dorfen biete sich dagegen als geeigneter Einzelort weiter als eigenständiges Mittelzentrum an. Beide Orte hätten keine räumlichen Siedlungszusammenhänge, keinen funktionalen Zusammenhang und auch keine interkommunale Zusammenarbeit, was das LEP fordere. Gemeinden sollen nur im Ausnahmefall als zentrale Doppel- oder Mehrfachorte festgelegt werden, wenn dies räumlich oder funktional erforderlich ist.

All das gebe es so zwischen Dorfen und Taufkirchen nicht, war sich der Stadtrat einig. Als Nachteile eines gemeinsamen Mittelzentrums für Dorfen wurden die Planungs- und Organisationshoheit genannt. Zentralörtliche Versorgungsaufgaben seien gemeinsam wahrzunehmen. Und keine der Gemeinden habe dann den Anspruch, für sich sämtliche Versorgungseinrichtungen einzufordern. Es sei zu erwarten, dass der Freistaat bemüht sei, Taufkirchen als gleichberechtigten Partner im Mittelzentrum auszustatten.

Grundner wollte die Tür für Taufkirchen nicht ganz zuschlagen und im Beschluss spätere Verhandlungen einer landesplanerischen Vereinbarung nicht ausschließen, sollte ein Doppelzentrum kommen. Das wurde mit 6:13 Stimmen abgelehnt und dann dem Antrag von Heiner Müller-Ermann (SPD) zugestimmt (13:6), „klare Kante zu zeigen“. Die Stadt lehnt die Bildung eines Doppelzentrums ab. Die Frage einer landesplanerischen Vereinbarung stelle sich nicht.

Die Entscheidung des Stadtrats sei „so zu akzeptieren“, sagte Taufkirchens Bürgermeister Franz Hofstetter (CSU) gestern auf Nachfrage der Heimatzeitung. Er versichere, er habe keinen Einfluss auf eine Entscheidung für ein Doppelzentrum an politisch höherer Stelle genommen. Taufkirchen sehe er aber nicht als Grundzentrum, weshalb es ein von Dorfen unabhängiges Interesse gebe als eigenes Mittelzentrum eingestuft zu werden. „Wichtig“ sei Hofstetter, dass „auf keinen Fall das generell gute Verhältnis zur Stadt Dorfen eingetrübt wird“.

Hermann Weingartner

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