BREITBANDAUSBAU

Dorfen schlägt Offerte des Landkreises aus

Dorfen - In vielen Kommunen im Landkreis wird die dritte Welle der Breitbandoffensive geplant, um letzte „weiße Flecken“ an der Peripherie zu beseitigen. In Dorfen ist jetzt der Kampf um diese Kunden eröffnet.

Nach Erschließung der Kerngebiete und der größeren Außenbereichsorte sollen jetzt auch Weiler und Höfe weit draußen schnelles Internet (ab 30 MBit/sec) bekommen. Diese Erschließung in Flächengemeinden wie Dorfen ist teuer und ohne staatliche Förderung wirtschaftlich nicht zu realisieren. Der Stadtrat beschäftigte sich in dem Zusammenhang mit einer kostenlosen Offerte des Landkreises.

Das Büro IK-T untersucht für Kommunen, wo sind noch nicht- oder unterversorgte Gebiete haben, wie diese mit leitungsfähigem Internet anzubinden sind und was das kostet. Dorfens geht bei der Breitbanderschließung als einzige Kommune im Landkreis einen Sonderweg und hat mehrheitlich die eigenen Stadtwerke Dorfen in den Wettbewerb gegen Großkonzerne im hart umkämpften Geschäftsfeld Internet geschickt. Das war und ist nicht unumstritten, und noch dazu haben Differenzen mit Stadtwerke-Geschäftsführer Karl-Heinz Figl inzwischen den Stadtrat in zwei Lager gespalten. Dass wurde bei der Debatte wieder sehr deutlich.

Das Erkundungsangebot des Landkreises wurde im Plenum zunächst als nicht verkehrt bewertet, weil man damit kostenlos einen Überblick bekomme. Als nicht schadhaft wurde auch ein zweites, kostenloses Angebot durch Bundesfördermittel zur Erkundung der „Weißen Flecken“ gesehen, das Stadtwerke-Aufsichtsratsvorsitzender Günther Drobilitsch (GEM) beantragte. Josef Wagenlechner (TEG) sagte, „der Weg in Dorfen ist kein falscher“ und man könnte beide Angebote nützen. Die Telekom wisse doch jetzt schon adressengenau, wo Breitband noch nötig sei und wo nicht. Bei den Stadtwerken ist das offenbar nicht der Fall.

CSU-Fraktionssprecher Michael Oberhofer sagte, „weiße Flecken, egal wer es macht, Hauptsache es wird gemacht“. Und er mahnte zur Neutralität. Es dürfe keine Konkurrenz zwischen Telekom und Stadtwerke aufgebaut werden. Mit aller Macht wollten aber die als „Figl“-Fraktion gesehenen Vertreter aus SPD, GAL und Teilen der Landlisten die „marktbeherrschende Telekom“ bei der Erkundung draußen haben und lehnten die zu „konzernfreundliche“ IK-T ab. Die Telekom wolle nur Fördergelder abgreifen – sie wird daher als Feindbild gesehen. Dass es die Stadtwerke Dorfen sind, die sich gerade mit ihrem Glasfasernetz zum Monopolisten entwickeln, blieb unerwähnt. Stetig fallende Preisen im gnadenlosen Dauertarifkampf werden Stadtwerke-Breitbandkunden ohne Wechselmöglichkeit so wohl nicht nützen können. In seinem Antrag behauptet Drobilitsch, das Büro IK-T arbeite „zu Gunsten der Telekom“ und forderte, die IK-T nicht mehr mit einzubeziehen. Stattdessen solle der „neutrale“ Vorschlag des Stadtwerke-Geschäftsführers angenommen werden.

Wie derzeit die Verhältnisse im Stadtrat sind, zeigte das Abstimmungsverhalten. Das Landkreisangebot anzunehmen, sofern keine Bundesförderprogramme gefährdet sind, wurde bei 11-Ja- und 13 Gegenstimmen der „Figl“-Fraktion abgelehnt. Der Drobilitsch-Antrag, eine Förderung beim Bundesministerium für Verkehr und Digitale Infrastruktur, die „weißen Flecken“ adressengenau zu ermitteln und eine Markterkundung für die Stadtwerke zu erstellen, wurde gegen zwei Stimmen beschlossen. Nur ein Angebot sei zu wenig, erklärte Stadtkämmerin Maria Bauer.

Das Breitbandthema soll bei einem Gespräch am 7. April zwischen Bürgermeister, Behördenvertretern und Stadtwerken abgestimmt werden.

Hermann Weingartner

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