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In der Kritik der Bürgerinitiative: Stadtchef Heinz Grundner.

Bahnausbau - Kritik an Lokalpolitik

Dorfen verharrt im Dornröschenschlaf

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Unmut bei der Bürgerinitiative (BI) Bauausbau: Bürgermeister Heinz Grundner hat nicht an der jüngsten Sitzung des Projektbeirats zur ABS 38 teilgenommen. Sprecher Georg Brandhuber hat den Stadtchef aufgefordert, dazu Stellung zu nehmen.

Dorfen – Dabei ging es in der nichtöffentlichen Sitzung im Juli bei der Südostbayernbahn in Mühldorf explizit auch um Dorfen, wie aus dem Besprechungsprotokoll zu entnehmen ist, das Brandhuber vorliegt. Demnach hat Klaus-Peter Zellmer, Leiter ABS 38 von der DB Netz AG, auf „schwierige Situationen in manchen Kommunen“ hingewiesen, auf die die Bahn stoße. Die Bahn benötige für den weiteren Projektfortschritt Entscheidungen, die jedoch häufig hinausgezogen würden. Zellmer hat laut Protokoll beteuert, dass die Bahn mit den Gemeinden zusammenarbeiten wolle, dabei aber sehr in Zeitverzug komme. Als Beispiel führte er Hörlkofen an. Bahn und Gemeinde seien im Dezember 2016 kurz vor Unterzeichnung einer Planungsvereinbarung gestanden. Die Gemeinde habe dann jedoch erklärt, dass ihnen von der Obersten Baubehörde die Untersuchung einer Ortsumfahrung zugesagt wurde, wenn die ABS 38 kommen sollte. Hätte die Bahn früher von dieser Vereinbarung gewusst, hätten etwa zwei Jahre Planungsverzug vermieden werden können, sagte Zellmer dazu. Wegen Heldenstein seien etwa 1,5 Jahre verloren gegangen, weil Einwendungen erst sehr spät gemacht wurden und diese nicht rechtzeitig an die Bahn herangetragen worden seien.

Im Fall Wasentegernbach zeigte sich Zellmer „enttäuscht von der Lokalpolitik“, wie es im Protokoll heißt, da die Bahn trotz vieler Öffentlichkeitsveranstaltungen als „Erpresser“ bezeichnet und mit „Unverschämtheiten“ in Verbindung gebracht werde. Zellmer habe darauf verwiesen, dass die Bahn mit der Stadt Dorfen, dem Landkreis und den Bürgern seit 2014 im Gespräch sei. Gerade mit der Stadt und dem Stadtrat seien auch sehr konstruktive Gespräche geführt worden. Für Dorfen plane das Projektteam der ABS 38 weiterhin parallel mit der Vorzugsvariante des Bundes und des Eisenbahnbundesamts. Wenn Dorfen eine andere Lösung wolle, müsse die Stadt aktiv werden.

Zellmer brachte auch ein brisantes Thema aufs Tablett: Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags habe schon vor über einem Jahr festgestellt, dass die Stadt gefordert sei, wenn diese eine eigene Alternative plane. Bislang seien immer noch keine ausgereiften Unterlagen durch den von der Bürgerinitiative ins Spiel gebrachten Berater in Berlin eingereicht worden.

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