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Aus dem Amtsblatt der Stadt Dorfen wird ein Mitteilungsblatt.

Amtliche Bekanntmachungen

Dorfens Weg zurück zu  amtlicher Anschlagstafel

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Aus dem bisherigen Amtsblatt der Stadt Dorfen wird ein Mitteilungblatt. Amtliche Bekanntmachungen erfolgen künftig offiziell an einer Amtstafel vor dem neuen Rathaus. Der Stadtrat hat dazu die Geschäftsordnung entsprechend geändert.

Dorfen – Roswitha Müller, Abteilungsleiterin Zentrale Dienste im Rathaus, begründete den Schritt damit, dass bisher Satzungen und Verordnungen nur über das Amtsblatt amtlich bekanntgemacht werden könnten. Eine bei wichtigem Grund ausnahmsweise Abweichung von der Bekanntmachung im eigenen Amtsblatt sei nicht möglich. Da das Amtsblatt aber nur monatlich erscheine, mussten bisher bei wichtigen Fristen immer wieder Sonderausgaben des Amtsblatts gedruckt werden. Diese seien teuer. Mit der Aufstellung einer Amtstafel vor dem Rathaus könne viel flexibler gearbeitet werden. Die amtlichen Bekanntmachungen würden aber weiter auch im Mitteilungsblatt abgedruckt.

Diese seien jedoch nicht als amtliche Bekanntmachungen zu werten, sondern als eine Form der Öffentlichkeitsarbeit der Stadt zu verstehen. Und zusätzlich würden die amtlichen Bekanntmachungen zur Information der Bürger auch auf der Homepage der Stadt veröffentlicht.

Landlistensprecher Martin Heilmeier lehnte die Änderung kategorisch ab. „Das ist total bürgerunfreundlich“, konstatierte er. Die vergangenen 20 Jahre „hod des aa ois funktioniert“. Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) versuchte, Heilmeier zu erklären, dass sich im Prinzip nichts ändere, da ja nach wie vor alle amtlichen Mitteilungen auch im dann neuen Mitteilungsblatt der Stadt und auch im Internet veröffentlicht würden. „Die Änderung hat nur rechtsbegründeten Charakter“, sagte Grundner. Heilmeier blieb jedoch bei seiner ablehnenden Haltung.

Christian Holbl (Landliste Tegernbach) regte an, die Stadt solle für den Internetauftritt einen Newsletter einrichten, mit denen sich interessierte Bürger über Neuigkeiten informieren lassen können. Die Verwaltung will die Umsetzung prüfen.

Der Beschluss, dass amtliche Bekanntmachungen der Stadt durch Anschlag an der Amtstafel bekanntgegeben werden, fiel gegen die Stimme von Heilmeier. Aus dem Amtsblatt der Stadt Dorfen wird ein Mitteilungsblatt.

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