Martin Heilmeier hat eine Sitzung des Stadtrates unter Protest verlassen.

Streit mit Stadtchef Grundner

Eklat im Stadtrat: Heilmeier zieht aus

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Im Stadtrat hat es einen Eklat gegeben: Nach einem Disput mit Bürgermeister Heinz Grundner hat Landlisten-Fraktionssprecher Martin Heilmeier eine Sitzung des Stadtrates wutentbrannt verlassen.

Dorfen – „Heilmeier ist richtig ausgeflippt“, berichten Teilnehmer der Sitzung. Er habe Grundner vorgeworfen, sich nicht länger „abfertigen“ zu lassen. Auslöser war eine heftige Auseinandersetzung um Anträge von Stadtratsmitgliedern, die dem Stadtrat nicht fristgerecht zur Behandlung vorgelegt wurden. Heilmeier hat Grundner in den vergangenen Monaten schon mehrmals darauf hingewiesen. Es könne nicht angehen, dass Anträge mehr als ein halbes Jahr lang unbehandelt blieben. Unter anderem bezog sich Heilmeier auch auf seinen Antrag, die Stadt soll sich dafür einsetzten, nach Dorfen eine Außenstelle der Kfz-Zulassungsstelle zu bekommen. Den Antrag hatte Heilmeier im Mai gestellt. Bis heute ist er nicht auf die Tagesordnung gekommen. Der Landlisten-Sprecher hat Grundner schon mehrmals an die Geschäftsordnung des Stadtrates hingewiesen, wonach ein Antrag in der nächsten Sitzung, spätestens innerhalb von drei Monaten dem Gremium zur Behandlung vorgelegt werden müsse.

In der Mittwoch-Sitzung haben sowohl Heilmeier als auch Grünen-Stadtrat Gerald Forstmaier auf Anträge hingewiesen, die noch unbehandelt sind. Bürgermeister Grundner hat darauf verwiesen, dass der größte Teil der Anträge „haushaltsrelevant“ sei, und ohnehin bei den Haushaltsberatungen behandelt werde. Zum Ende der Sitzung kam das Thema nochmals zur Sprache. Da platzte Heilmeier der Kragen. Er machte Sitzungsteilnehmern zufolge Grundner massive Vorwürfe. Dabei soll es auch zu teils persönlichen Angriffen gekommen sein.

Der Stadtchef bestätigte auf Anfrage unserer Zeitung den Vorfall. Zum Auftreten Heilmeiers sagt Grundner nur: „Man kann über alle Dinge reden – und sich darüber wie Erwachsene unterhalten.“ Der Bürgermeister räumte ein, er habe Heilmeiers Kritik ernst genommen und deutlich gemacht, dass es „Optimierungsbedarf“ gebe. Unter anderem soll im Rathaus eine zentrale Stelle eingerichtet werden, wo Anträge einlaufen sollen. „Bislang kommen manche per Mail, manche per Post. Andere Stadträte schicken Anträge direkt an die Abteilungen im Rathaus, manche auch an mich selbst“, so Grundner.

Heilmeier hält die Aussagen Grundners für „eine Ausrede“. Natürlich könne man eine Stelle schaffen, wo alle Anträge eingereicht würden. „Aber das ist nicht die Ursache für die Verzögerungen“, so Heilmeier im Gespräch mit unserer Zeitung. An die 15 Anträge würden im Rathaus vorliegen, die längst hätten behandelt werden müssen. Aussagen, wonach er Grundner mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde gedroht habe, relativiert Heilmeier. Er habe das so formuliert: „Ich werde jetzt noch keine Dienstaufsichtsbeschwerde einreichen.“ Heilmeier macht kein Geheimnis daraus, dass sein Verhältnis zu Grundner schlecht ist. „Es geht hier aber nicht um das persönliches Verhältnis zwischen mir und Grundner.“ Heilmeier ist sich sicher: „Grundner wird sein Verhalten ändern.“

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