1. Startseite
  2. Lokales
  3. Erding
  4. Dorfen

Negerkuss landet vor Gericht

Erstellt:

Von: Hans Moritz

Kommentare

amtsgericht-erding-negerkuss-hakenkreuz
Negerkuss? Mohrenkopf? Über den Namen der Schoko-Schaumküsse wird immer wieder gestritten, jetzt auch vor Gericht. © Jens Büttner/dpa

Um den Begriff des Negerkusses oder Mohrenkopfs wird gesellschaftlich schon seit Jahren gestritten. Ist die Bezeichnung diskriminierend? Nun wurde um die Schoko-Schaumwaffel sogar vor Gericht gerungen.

Dorfen/Erding - Es ging um die Frage einer Volksverhetzung. Doch Strafrichterin Michaela Wawerla wollte nicht Sprachpolizistin sein, und sprach einen 21 Jahre alten Dorfener zumindest von diesem Vorwurf frei. Weil der junge Mann aber auch ein Video mit Hakenkreuzen in einer WhatsApp-Gruppe hochgeladen hatte, wurde er dennoch verurteilt – zu einer Geldstrafe über 2000 Euro.

Diese WhatsApp-Gruppe beschäftigt seit der Sicherstellung eines Handys mehrere Kriminalpolizeien und Gerichte. Erst vorige Woche hatte dazu ein Prozess gegen einen Dorfener in Erding stattgefunden (wir berichteten).

Mitglied dieser Gruppe, in der sich bis zu 1400 vorwiegend junge Mitglieder über alle möglichen Inhalte, darunter auch Strafbares, ausgetauscht hatte, war auch der jetzt vor Gericht stehende Dorfener. Wegen gesundheitlicher Probleme war er der Verhandlung fern geblieben. Für ihn sprach sein Verteidiger Heinz Hoynatzky.

In der Verhandlung ging es weniger um die Verbreitung des Hakenkreuz-Videos. Dass hier der Tatbestand des Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen vorlag, bestritt nicht einmal der Verteidiger.

Ihm ging es um den anderen Punkt im Strafbefehl, den Henrike Sievers von der Staatsanwaltschaft Landshut vortrug. Der junge Mann hatte eine Zeichnung im Stil des frühen 20. Jahrhunderts in die Smartphone-Gruppe hochgeladen, die eine Szene in einem Tante-Emma-Laden zeigt. Der Kunde echauffiert sich, dass ihm kein Negerkuss verkauft werde. „Ja, soll ich Bimboschädel sagen?“, heißt es im Bildtext.

Im Zuge von Ermittlungen gegen Kinderpornografie war die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg auf zahlreiche solcher Inhalte gestoßen und gab Dutzende Fälle an diverse Staatsanwaltschaften weiter. Die in Landshut ermittelte gegen besagten 21-Jährigen.

Verteidiger Hoynatzky wies darauf hin, dass der Vorfall aus dem Jahr 2018 datiere. „Damals wurde intensiv über die Mohren-Begriffe diskutiert. Mein Mandant hat sich mit diesem Bild an der Auseinandersetzung beteiligt.“ Der Begriff sei hart, aber noch von der Meinungsfreiheit gedeckt, meinte er und zitierte in diesem Zusammenhang sogar das Bundesverfassungsgericht. Anklägerin Sievers sah hingegen den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt. Hier werde eine Rasse beziehungsweise Volksgruppe erheblich herabgewürdigt.

Richterin Wawerla wollte das Bild keineswegs verteidigen, einen strafbaren Inhalt aber nicht erkennen. Für das Bild bekam der Dorfener einen Freispruch, die Hakenkreuze kommen ihn aber teuer zu stehen. ham

Auch interessant

Kommentare