Der Schlüssel zu virenfreier Luft: Wer nach der CO2-Ampel lüftet, bekämpft auch Aerosole.
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Der Schlüssel zu virenfreier Luft: Wer nach der CO2-Ampel lüftet, bekämpft auch Aerosole.

Beschluss des Haupt- und Finanzauausschusses

Erst lüften, dann filtern: CO2-Ampeln und Luftreinigungsgeräte für die Dorfener Schulen

Das Geld ist knapp, dennoch stattet die Stadt Dorfen ihre Schulen mit Luftreinigungsgeräten und CO2-Ampeln aus. Die Ausgaben müssen aber an anderer Stelle eingespart werden.

Dorfen – Die Haushaltsrethorik wird in Dorfen sorgenvoller. Unter anderem wegen des Ausgleichs von Gewerbesteuerausfällen kam die Stadt noch glimpflich durchs Corona-Jahr 2020. Doch heuer sieht Kämmerin Maria Bauer ein Fragezeichen hinter der Genehmigungsfähigkeit des Etats 2021. Vor diesem Hintergrund diskutierte der Haupt- und Finanzausschuss über Luftreinigungsgeräte und CO2-Ampeln. Die Dorfener Schulen sollen bei Bedarf damit ausgestattet werden, so der Beschluss des Gremiums. Aber: „Die Ausgaben kürzen wir dann an anderer Stelle im Schulbereich“, erklärte Bürgermeister Heinz Grundner (CSU).

Nach Auskunft der Schulleiter haben die Grundschulen in Schwindkirchen und Eibach-Grüntegernbach keinen Bedarf. Die Mittelschule und die Grundschule Nord wünschen die Prüfung der Virenlast in den Klassenzimmern durch einen Sachverständigen. Lediglich die Grundschule Am Mühlanger hat bereits den Bedarf an zwölf Geräten angemeldet.

Laut Theresa Petrik von der Stadtverwaltung kosten mobile Luftfilter im Schnitt 4000 Euro. Bezuschusst werden Apparate mit maximal 50 Prozent und höchstens 1750 Euro pro Klassenzimmer. Die Antragsfrist läuft bis Ende März. Umweltbundesamt, RKI und weitere Fachstellen seien „unisono der Auffassung, dass das Lüften nicht ersetzt werden kann“, sagte Grundner. Aufgrund der teils starken Lärmentwicklung würden die Geräte oft nicht gerne genutzt. Dennoch gelte es, die Geräte aufzustellen, wo notwendig, so Grundner.

Die ÜWG hatte einen Eilantrag dazu gestellt. „Es geht ja um den Schutz der Kinder“, erklärte Josef Jung (ÜWG). Barbara Lanzinger (CSU) kritisierte dieses Vorgehen. Es sei schon lange geplant gewesen, in dieser Sitzung über Luftfilter zu beraten.

Es war Susanne Streibl (GAL), die ihre Stadtratskollegen von CO2-Ampeln überzeugte. Das Kohlendioxid in der Raumluft sei ein aussagekräftiger Marker für Aerosole, erläuterte die Beratungslehrerin am Förderzentrum Dorfen. Auch das Umweltbundesamt empfehle den Einsatz dieser Geräte, die mit einem Preis von zum Beispiel 90 Euro nicht so kostspielig seien. Das Messgerät zeigt an, wann gelüftet werden muss. Die Erfahrungen damit seien hervorragend, so Streibl.

Der Landkreis hat seine Schulen damit ausgestattet, und auch die die Stadt Dorfen hat bereits CO2-Ampeln gekauft. Die Nachrüstung fehlender Geräte hat der Ausschuss nun für die Dorfener Schulen beschlossen.

Schon diese relativ kleinen Ausgaben wurden unter der Prämisse von Sparsamkeit diskutiert. „Ich hoffe, dass die Rechtsaufsicht die Genehmigung erteilt“, erklärte Kämmerin Maria Bauer über den Haushalt 2021.

„Es wird versucht, die beschlossenen freiwilligen Leistungen zu erhalten“, sagte Bauer. Nach Möglichkeit würden pauschalierte Ansätze gekürzt. Eine Erhöhung der Hebesätze für die Steuern sei noch nicht geplant. Aber: „Sofern sich die Rahmenbedingungen 2022 nicht gravierend ändern, können wir das Investitionsprogramm in den nächsten drei Jahren auf keinen Fall in der geplanten Größenordnung abwickeln.“ Die vorgesehenen Maßnahmen summieren sich bis 2024 auf 57,5 Millionen Euro. Spätestens im Herbst werde der Stadtrat darüber erneut diskutieren müssen.

Die Bedingungen seien 2021 schwierig, erklärte Bauer. Durch die Corona-Pandemie stünden Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer, Schlüsselzuweisung, Mieten und Eintrittsgeldern erhöhten Ausgaben zum Beispiel für Arbeitsschutz gegenüber. Unabhängig davon seien mit Energienutzungsplan, Kommunalem Denkmalkonzept und Sportstättenverlagerung viele vorbereitende Maßnahmen nötig. Auch eine Spülung des Dorfener Kanalsystems müsse 2021 stattfinden, berichtete die Kämmerin. Auch sei mit weniger Grundstücksverkäufen zu rechnen.

Zudem hat die Stadt 4,584 Millionen Euro an sogenannten Verpflichtungsermächtigungen zu schultern, also bereits früher beschlossenen Ausgaben. Der größte Brocken davon ist mit 3,6 Millionen Euro der Soziale Wohnungsbau am Schießhallenplatz. Hierfür gebe es allerdings geförderte Kredite. Mit diesem Argument habe sie um die Genehmigung des Haushalts geworben.

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