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Unmöglicher Zustand: Bereits zehnmal rückten die Feuerwehren Dorfen, Watzling und Lengdorf umsonst zur Flüchtlingsunterkunft nach Lindum aus.

Neue Gebührensatzung

Fehlalarme werden teurer

Dorfen - Teuer könnten künftig Fehlalarmierungen der Dorfener Feuerwehren werden. Der Stadtrat strebt für wiederholte Fehleinsätze in kurzem Zeitanstand einen deutlich höheren Kostenersatz mit 1000 Euro an.

„Die Satzung über „Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren“ muss angepasst werden, forderte Dorfens Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) im Stadtrat. Das Landratsamt habe festgestellt, dass die Pauschalsätze „veraltet“ seien und forderte die Stadt auf, diese anzupassen. Für die neue Satzung wurden von der Verwaltung die vom Gemeindetag ermittelten, durchschnittlichen Pauschalsätze übernommen.

Ein besonderes Ärgernis sind für Dorfens Feuerwehren die vielen Fehlalarme in Flüchtlingsunterkünften durch Brandmeldeanlagen (BMA). Neu ist, dass diese Art der Einsätze künftig nicht mehr nach Einzelaufwand, sondern pauschal abgerechnet wird, erklärte die Leiterin der Finanzverwaltung, Maria Bauer. Das vereinfache zumindest den Verwaltungsaufwand bei den betroffenen Wehren deutlich. Wird ein Fehlalarm durch eine BMA ausgelöst, sind künftig als Pauschale 700 Euro durch den Verursacher zu bezahlen. Dem wurde zugestimmt. Grundner sagte, in Erding sei die Pauschale deutlich niedriger, in Taufkirchen werde noch weiter nach Aufwand abgerechnet.

Feuerwehrreferent Josef Wagenlechner (TEG) sah die vielen Fehlalarme durch BMA zunehmend als Problem. Vergangenes Jahr seien es 14 gewesen, heuer bereits 18 Fehlalarmierungen. Dabei habe es „mit zehn Fehleinsätzen einen Spitzenreiter“ gegeben (Die Flüchtlingsunterkunft Lindum; d. Red.). Er befürchte, dass dadurch die ehrenamtliche Bereitschaft, aktiven Feuerwehrdienst zu leisten, gefährdet werden könnte. Und auch die Bereitschaft der Arbeitgeber, Mitarbeiter für Notfalleinsätze freizustellen, könnte nachlassen. Die Tageseinsatzstärke während der Werktage in Dorfen zu erreichen sei ohnehin schon schwierig genug.

Wagenlechner machte den Vorschlag, dass im Wiederholungsfall innerhalb von vier Wochen bei der gleichen BMA die Pauschale von 700 auf 1000 Euro steigen solle. Er begründete, dass durch die Vielzahl der Fehleinsätze der Stadt Schaden entstehen könne, etwa wenn ehrenamtliches Engagement ausfalle und Stadtmitarbeiter einspringen müssten. Einig war sich der Stadtrat mit dem Referenten, dass es technisch möglich sein sollte, Brandmelder so einzustellen, dass sie nicht falsch auslösen. Dafür ist der jeweilige Betreiber zuständig. Der Vorschlag wurde bei drei Gegenstimmen dann auch so beschlossen. Voraussetzung ist aber, dass das Problem nicht innerhalb einer Woche technisch behoben wurde und es rechtlich zulässig ist..

Nach den vielen Fehleinsätzen in Lindum hatte auf Nachfrage der Heimatzeitung das Landratsamt versichert, das Problem abzustellen (wir berichteten). Als Lösung wurden die Öfen in den Küchen im 1. Stock abgeschaltet. Es gibt im Erdgeschoss aber eine große Küche mit mehreren Kochgelegenheiten, die nun wieder für Fehleinsätze sorgte. Die Alarme sind zwar weniger geworden, aber das Problem ist immer noch nicht ganz behoben.

In der Dorfener Gymnasiumsküche wird auch täglich gekocht, ohne dass es dort Probleme gebe. Die Brandmelder dort wurden teilweise so versetzt und eingestellt, dass das Kochen kein Problem sei, sagte der Küchenbetreiber auf Nachfrage der Heimatzeitung.

Die Satzung soll zum Jahreswechsel in Kraft treten. Bauer will bis dahin geprüft haben, ob eine höhere Pauschale bei BMA-Fehlalarmen rechtlich Bestand hat.

Hermann Weingartner

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