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Karl-Heinz Figl fordert einen Untersuchungsausschuss.

Stadtwerke-Debatte in Dorfen 

Figl will „öffentliche Rehabilitation“

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Dorfen – Stadtwerke-Geschäftsführer Karl-Heinz Figl sieht sich als Opfer einer gezielten „Rufmord“-Kampagne. Der zum Jahresende ausscheidende Geschäftsführer fordert vom Stadtrat Dorfen, ihn „öffentlich zu rehabilitieren und einen Untersuchungsausschuss einzurichten“.

Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) nahm die Forderung in der Sitzung am Mittwochabend „zur Kenntnis“. Antragsberechtigt seien aber nur Stadtratsmitglieder, ein entsprechender Antrag sei nicht eingegangen.

Zuvor hatte Figl mehr als eine Stunde lang den Jahresabschluss 2015 der Stadtwerke Dorfen GmbH vorgestellt. Demnach war das Jahr für das zu 100 Prozent der Stadt gehörenden Kommunalunternehmen „insgesamt betrachtet das erfolgreichste der Unternehmensgeschichte“(siehe Stadtwerke stehen so gut da wie nie zuvor). Der Gewinn nach Steuern in Höhe von 823 000 Euro ist in der 112-jährigen Geschichte der Stadtwerke das sechstbeste Ergebnis.

Zum Ende seines Vortrags ging Figl auf sein Ausscheiden zum Jahresende ein. Hier machte der Noch-Geschäftsführer Grundner sowie Teilen des Aufsichtsrats und des Stadtrates heftige Vorwürfe. Trotz „der hervorragenden Unternehmensentwicklung“ habe es der Stadtrat mit 11:12 Stimmen abgelehnt, seinen Vertrag um fünf Jahre zu verlängern. Und dies, obwohl sich der Aufsichtsrat einstimmig für eine Vertragsverlängerung ausgesprochen habe.

„Gezielter Rufmord“

Dass bei der Abstimmung im Stadtrat vier Aufsichtsräte doch gegen die Verlängerung gestimmt haben, sieht Figl in einer „Rufmord“-Kampagne gegen ihn begründet. Der Geschäftsführer erinnerte daran, dass die Staatsanwaltschaft Landshut das aufgrund einer anonymen Anzeige eingeleitete Verfahren gegen ihn wegen angeblicher Nötigung eingestellt habe und damit seine Unschuld feststehe.

Dass elf Stadträte in einer Presseerklärung dann trotzdem noch Gründe nannten, warum sein Vertrag nicht verlängert wurde, ist für Figl „eine massive Verletzung meines Persönlichkeitsrechts“. Die genannten Gründe seien „alle erlogen“ und „ein gezielter Rufmord, weil er keiner inhaltlichen objektive Überprüfung standhält“.

Zur Begründung für die Einsetzung des Untersuchungsausschusses heißt es in einem während der Sitzung von einem Stadtwerke-Mitarbeiter ausgeteilten Antrag: „. . . sämtliche Vorwürfe, die gegen mich öffentlich erhoben wurden, entsprechen nicht der Wahrheit. Mittels Lügen, Intrigen und kriminellen Handlungen, die medial und parteipolitisch ausgeschlachtet wurden, wurde ich, der ich ein fleißiger, ehrlicher, unparteiisch handelnder, erfolgreicher und unbescholtener Geschäftsführer bin, zu unrecht massiv verunglimpft und in meinem beruflichen Ansehen deutschlandweit geschädigt.“

Der Bürgermeister lehnte es ab, an dem „ausführlich diskutierten Thema“ wieder „herumzurühren“. Die Auseinandersetzungen in den vergangenen Jahren bezeichnete Grundner als „Dilemma für alle Beteiligten, das alles andere als vergnügungssteuerpflichtig“ gewesen sei.

CSU-Rätin Barbara Lanzinger, gegen die Figl im Zuge der Auseinandersetzungen ein Gerichtsverfahren angestrengt hatte, zeigte sich über die Aussagen des Geschäftsführers empört. Der Ausdruck „Rufmord“ sei „völlig unpassend“, sagte Lanzinger. Wenn Figl sich jetzt als das „große Opferlamm“ darstelle, so sei das seine Sache – „andere werden diese Sichtweise sicher nicht teilen“. Zum Bruch hätte es nicht kommen müssen, sagte Lanzinger. Figl habe es „selbst in der Hand gehabt“, das zu verhindern.

Ursula Frank-Mayer reagierte auf Lanzingers Bemerkungen mit einem lautstarken Zwischenruf. „Das hat Herr Dr. Figl nicht nötig, dass er sich von Frau Lanzinger so blöd anmachen lassen muss“, echauffierte sich die Grünen-Stadträtin. Daraufhin kam es zu mehreren lautstarken Unmutsäußerungen. Bürger Grundner brach hier die Diskussion ab, „weil ich keine Lust auf eine neue Eskalationsstufe habe“. 

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