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Fit fürs Glasfaser-Geschäft

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Die Stadtwerke Dorfen wollen den Breitbandausbau weiter verstärken. Für eine rechtlich korrekte Bewerbung muss eine neue GmbH gegründet werden.

Dorfen Es geht um die sogenannten weißen Flecken beim Breitbandausbau. Etwa 1200 Haushalte im Außenbereich der Stadt Dorfen sind noch nicht mit schnellem Internet versorgt. Um den Ausbau des Glasfasernetzes voranzutreiben, hat der Stadtrat die Gründung der Dorfener Bau- und Service GmbH als 100-prozentige Tochter der Stadtwerke beschlossen.

Die Stadt hat für den Anschluss dieser Haushalte Fördermittel in Höhe von fünf Millionen Euro erhalten. Weitere drei Millionen Euro will Dorfen selbst investieren. Der Ausbau des Netzes soll über ein Betreibermodell erfolgen, die europaweite Ausschreibung erfolgt durch die Stadt. Damit die Stadtwerke eine rechtskonforme Bewerbung abgeben können, wird die Tochtergesellschaft gegründet.

Die Dorfener Bau- und Service GmbH soll Planung, Errichtung und Betrieb von Breitbandnetzen übernehmen sowie von Netzen und Anlagen, die der Strom-, Gas, Wasser- und Wärmeversorgung und -speicherung dienen. Ferner soll das Unternehmen energienahe Dienstleistungen erbringen – Messstellenbetrieb sowie Planung, Errichtung und Betrieb von Ladesäulen.

Rechtlich ist das Ganze kompliziert – Stichwort „Unbundling“, zu Deutsch Entflechtung. Das beschreibt die gesetzliche Forderung nach einer Trennung von Netz und Vertrieb bei Energieversorgungsunternehmen. Ziel ist ein neutraler Netzbetrieb – wie es auch im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) vorgeschrieben ist.

Mit der Auslagerung des Baus der Netze an die Dorfener Bau- und Service GmbH wird den gesetzlichen Vorschriften Rechnung getragen. Geschäftsführer der neuen Gesellschaft wird der Stadtwerke-Geschäftsführer Klaus Steiner. Er erhält für die Tätigkeit kein Extra-Gehalt, aber kein zusätzliches Personal. Der Einfluss der Stadt auf die neue Gesellschaft ist genauso stark wie bei den Stadtwerken. Die Satzung der neuen Gesellschaft entspricht bis auf den Unternehmensgegenstand dem Gesellschaftsvertrag der Stadtwerke. Die Gesellschaft erhält auch einen eigenen Aufsichtsrat. Er ist identisch mit dem der Stadtwerke und hat die gleichen Befugnisse.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa / Julian Stratenschulte

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