Flüchtlingshilfe Dorfen

Abschiebung „Rückkehr ins Nichts“

Dorfen - Afghanische Flüchtlingen in Deutschland droht eine Massenabschiebung. Für Stephan Dünnwald vom Bayerischen Flüchtlingsrat würde das für die Menschen eine „Rückkehr ins Nichts“ bedeuten.

Zu dem Vortrag über Afghanistan, Fluchtursachen und ihre Bekämpfung, war von der Flüchtlingshilfe Dorfen eigentlich der ehemalige Bundeswehrarzt Reinhard Erös als Referent angekündigt. Er musste allerdings absagen. Kurzfristig sprang der Afrikawissenschaftler Stephan Dünnwald vom Bayerischen Flüchtlingsrat ein. Auch er hat sich auf die Situation in Afghanistan spezialisiert. Seit 25 Jahren herrscht dort Krieg. Viele Afghanen seien zunächst in Nachbarstaaten wie Pakistan geflohen. Doch das Leben in dortigen Flüchtlingscamps ohne Schulen, ohne Arbeit, ohne Rechte, am Existenzminimum, habe viele Flüchtlinge weiter nach Europa getrieben. Etwa 15 Prozent aller Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, sind laut Dünnwald Afghanen. In Zahlen sind das etwa 150 000. Über zwei Drittel davon seien noch im Asylverfahren oder hätten eine Ablehnung bekommen. 40 000 afghanische Flüchtlinge in Deutschland würden nur noch geduldet. Tatsächlich abgeschoben werden pro Jahr aber nur ein Dutzend, meist Straftäter. Das könnte sich ändern. Die EU und die Bundesrepublik Deutschland haben mit Afghanistan ein Abkommen geschlossen, wonach künftig eine Abschiebung, ohne dass der Flüchtling einen Pass hat, möglich wird, berichteten Dünnwald. Ein weiterer Schritt dieser Politik sei das Ausweisen von sicheren Gebieten in Afghanistan, wie Masa i Sharif oder Kabul.

Das mit Massenabschiebungen Ernst gemacht werden solle, zeigt laut Dünnwald auch, dass in Bayern seit September die Richtlinie gilt: „Abschiebung vor Ausbildung“. Diesen Abschiebungsprozess bezeichnet Dünnwald als „Rückkehr ins Nichts“. Die Menschen hätten keinerlei soziale Absicherung. Zudem herrsche auch in diesen Regionen noch immer ein Konflikt, der seit 2009 60 000 zivile Opfer gefordert habe. Seit vielen Jahren bekriegen sich Taliban, die Regierung und lokale Milizen. Die Arbeit der Hilfsorganisationen sei ein Tropfen auf den heißen Stein, so Dünnwald.

Der bayerische Flüchtlingsrat versucht die drohenden Abschiebungen mit der Kampagne „Afghanistan is not save“ zu verhindern. Ziel sei es, Afghanen durch eine Arbeitsstelle den Aufenthalt in Deutschland zu ermöglichen. Daneben würden auch Anwälte für die Anfechtung von Abschiebebeschlüssen vermittelt und bezahlt.

Im Anschluss an den Vortrag beantwortete Stephan Dünnwald Fragen aus dem Publikum. Ein afghanischer Flüchtling sprach stellvertretend für einige der 60 in Dorfen untergebrachten Afghanen. Er wollte wissen, wie die Bundesregierung von einem sicheren Afghanistan sprechen könne, wenn Innenminister Thomas de Maiziere bei einem Besuch in Kabul eine Splitterweste trage. „Das kann ich ihnen auch nicht beantworten“, meinte Dünnwald.

Fabian Holzner

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