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Repräsentatives Millionenprojekt: der Rathausneubau in Dorfens Stadtmitte. 

Haushalt 2018

Dorfen greift tief in die Tasche

Die Wirtschaft im Landkreis boomt. Dazu tragen auch die Kommunen ordentlich mit Aufträgen bei. Alleine die Stadt Dorfen plant bis 2021 mit Investitionen mit einem Rekordvolumen von 52,7 Millionen Euro. Die Stadt investiert weiter kräftig in ihre Infrastruktur.

Dorfen – Der Haushalt sei geprägt von einer „ansehnlichen Steigerung“ mit einem Volumen von rund 30 Millionen Euro, konnte Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) dem Stadtrat erfreut berichten. Die Finanzplanungen zeigten, die Stadt sei „gut aufgestellt“ als „leistungsfähiges Mittelzentrum“ im östlichen Landkreis. Dank einer solide Finanzierung können sowohl die Pflichtaufgaben als auch freiwillige Leistungen für Vereine und Bürger getätigt werden. Die Stadt sei ein stabiler und zugleich der größte Arbeitgeber der Stadt mit 384 Mitarbeitern, davon 130 im Marienstift.

Allgemeine Zustimmung und großes Lob für ihre „gute Arbeit“ bekam die Leiterin der Finanzverwaltung, Maria Bauer, für ihren Haushalt, der einstimmig beschlossen wurde. Dorfen sei eine der wenigen Kommunen, die das Zahlenwerk seit 2008 mit einzelnen Budgets nach der Kommunalhaushaltsverordnung Doppik (Grundsatz doppelte Buchführung) führen. Damit ließen sich Geldflüsse bei Ein- und Ausgaben in den Budgets besser verfolgen.

Drei treten auf die Euphorie-Bremse

Nachfragen zum Haushalt gab es keine, da die einzelnen Budgets bereits in den entsprechenden Ausschüssen des Stadtrats ausführlich vorberaten waren. Trotz des „sehr hohen Investitionsvolumens“ mit der Rekordhöhe heuer von 17,3 Millionen Euro könne durch Grundstücksverkäufe und hohe staatlicher Zuwendungen die Finanzlage 2018 als „gut“ bewertet werden, sagte Bauer. Bis 2021 sind Investitionen von rund 53 Millionen Euro geplant. Aufgrund verbesserter Einnahmen im Einkommensteuerbereich sowie hoher staatlicher Zuwendungen und Umlagen können die gestiegene Kreisumlage und die Personalkosten ausgeglichen werden. Alle notwendigen Unterhaltsmaßnahmen wurden veranschlagt.

Da die Stadt in den letzten Jahren ihre liquiden Mittel auf 7,5 Millionen Euro gesteigert hat, können nun durch eine Rücklagenentnahme und einer Nettoneuverschuldung von „nur“ einer Million Euro die Rekordinvestitionen getätigt werden. Millionen-Brocken sind der Rathaus- und der Kita-Neubau sowie der Breitbandausbau.

Dann waren die Fraktionsführer dran. Von „beeindruckenden Zahlen“ sprach Michael Oberhofer für die CSU. Das Haushaltsvolumen zeige, dass die Stadt heuer umgerechnet „pro Bürger rund 3800 Euro investiert“. Und angesichts günstiger Rahmenbedingen (fast Null-Zinsen) und Rekordeinnahmen müsse man „jetzt die Zukunft gestalten und mutig sein“. Auch Josef Jung (ÜWG) sah die geplanten Investitionen im Haushalt als „sinnvolle Projekte in die Zukunft“.

Warnend trat dagegen Martin Heilmeier (LDW) auf. Bei einer über dem Landesdurchschnitt liegenden Pro-Kopf-Verschuldung von 827 Euro müsse man aufpassen, dass die Stadt „in Zukunft handlungsfähig bleibt“. Für die Grünen sagte Dorette Sprengel (GAL), das Gute am momentanen Höhenflug sei, „man kann was machen“. Es dürfe aber nicht nur auf die Niedrigzinsen geschaut werden, es müsse ja mal wieder zurückgezahlt werden.

Auf die „Euphorie-Bremse“ stieg auch Heiner Müller-Ermann (SPD). Es sei schön und beachtenswert, was die Stadt Dorfen an Leistungen für die Bürger bringt. Die Kehrseite der Niedrigzinsphase sei aber, dass in der Hochkonjunktur die „Baufirmen jetzt hinlangen“ und bauen „sehr teuer geworden ist“. Ein Lob gab es für den Ansatz von 3,3 Millionen Euro im sozialen Wohnungsbau, der „richtig“ sei. Hermann Weingartner

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