Etwas Husten, noch nicht mal leichtes Fieber – diese Corona-Symptome lassen sich beim Dorfener Haushalt 2020 diagnostizieren. Erstmals seit 2016 nimmt die Stadt wieder einen Kredit auf.
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„In die Kindheit zurückversetzt“: So dürften sich manche Dorfener Stadträte nach der Vermutung von Bürgermeister Heinz Grundner (2. v. r.) gefühlt haben. Zur Wahrung der Corona-Abstände fand die letzte Sitzung der Wahlperiode in der Aula der Zentralschule statt. 

Erster Kredit seit 2016

Haushalt 2020 in Dorfen: Corona-Test für die Stadtfinanzen

  • vonTimo Aichele
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Etwas Husten, noch nicht mal leichtes Fieber – diese Corona-Symptome lassen sich beim Dorfener Haushalt 2020 diagnostizieren. Erstmals seit 2016 nimmt die Stadt wieder einen Kredit auf.

DorfenEtwas Husten, noch nicht mal leichtes Fieber – diese Corona-Symptome lassen sich beim Dorfener Haushalt 2020 diagnostizieren. Erstmals seit 2016 nimmt die Stadt wieder einen Kredit auf (drei Millionen Euro). Die Rücklage der liquiden Mittel wird auf knapp eine Million abgeschmolzen, und der Ansatz für die Gewerbesteuereinnahmen ist mit 4,4 Millionen Euro niedrig. Zudem ermöglicht der vom Stadtrat am Mittwoch einstimmig verabschiedete Haushalt, Bürgermeister Heinz Grundner und seiner Verwaltung, Kassenkredite von vier Millionen Euro aufzunehmen.

Nach Haushaltsrecht dient das der Überbrückung. Zum Beispiel, wenn es nun nötig werde, Gewerbesteuern zu stunden, erläuterte Maria Bauer, Abteilungsleiterin Finanzen, bei der Vorstellung des Etats. Ansonsten habe sie sich aber an die in Vor-Corona-Zeiten vorberatenen Ansätze und Investitionsprojekte gehalten, erklärte sie. „Der Haushalt ist noch genehmigungsfähig, stellt aber Corona schon dar“, sagte Bauer.

2021 könnte schwierig werden

Entscheidend sei, dass die Kredittilgung von 500 000 Euro erwirtschaftet werden. Dafür sei der Saldo aus der laufenden Verwaltungstätigkeit mit knapp 662 000 Euro hoch genug. „Ich bin mit dem Gewerbesteueransatz deutlich runtergegangen und hoffe, dass man so einen Nachtragshaushalt vermeiden kann“, berichtete die Kämmerin, schob aber nach: „Meine Befürchtung ist, dass wir die Auswirkungen 2021 noch deutlicher spüren werden.“

Das Investitionsvolumen liegt bei 16 Millionen Euro. Davon sind neun Millionen durch die „Einzahlung aus Investitionstätigkeit“ gedeckt. Dazu kommen der positive Verwaltungs-Saldo, der Kredit und 3,8 Millionen Euro aus den liquiden Mitteln.

Vereine jetzt besonders wichtig

„Ich warne davor, Hoferschließungen zu streichen“, erklärte Landlisten-Stadtrat Martin Heilmeier. Da stecke teilweise zehn Jahre Vorarbeit dahinter. Das sei nicht geplant, antwortete Grundner – auch wegen der Entwicklung der öffentlichen Finanzen auf allen Ebenen. „Zuschüsse werden sich wohl reduzieren“, mutmaßte der CSU-Bürgermeister. Daher müsse die Stadt Projekte durchziehen, wenn Förderhöhen in Gefahr seien.

„Gerade in diesen schwierigen Zeiten ist das Gemeinsame, ist die Solidarität wichtig“, sagte Grundner. Bei Vereinen einzusparen, „wäre da genauso sträflich“, wie Investitionen zu kürzen. „Dieses Dilemma wird die Aufgabe des Stadtrates sein.“ Alles stehe auf dem Prüfstand.

„Wir müssen die Wirtschaft am Laufen halten“

„Ständiges Nachjustieren“ werde da gefragt sein, bestätigte CSU-Fraktionssprecher Michael Oberhofer – „das wird auch manchmal schmerzlich sein“. Wie auch der Bürgermeister erklärte er aber: „Gerade jetzt sind freiwillige Aufgaben wichtig.“

Sowohl Oberhofer als auch Heilmeier befürworteten den hohen Haushaltsansatz für Grunderwerb. „Wir haben in der Zukunft viel vor. Da brauchen wir Tauschgrundstücke“, erklärte Heilmeier. Auch zu dem 16 Millionen Euro schweren Investitionsprogramm. „Privatleute und Gewerbetreibende müssen jetzt sparen. Da ist es wichtig, dass wir nicht total auf die Bremse steigen. „Wir müssen die Wirtschaft am Laufen halten“, erklärte der LDW-Rat.

Haushaltsplan ist konservativ kalkuliert worden

Das unterstützte Michaela Meister für die SPD-Fraktion ausdrücklich: „Es ist auch die Aufgabe einer Kommune, stabilisierend auf die Wirtschaft einzuwirken.“ Bauprojekte wie das am Schießhallenplatz seien besonders wichtig, weil dort Senioren-Apartments geschaffen werden.

Nur Ulli Frank-Mayer erklärte, sie müsse „a bissl Wasser in den Wein gießen“. Ihr bereite der Haushalt 2020 Kopfzerbrechen. Der Verwaltungs-Saldo sei erschreckend niedrig, nachdem hier in den Jahren zuvor Millionen erwirtschaftet worden seien, fand die GAL-Fraktionssprecherin. Neue Schulden und das Abschmelzen liquider Mittel gefielen ihr gar nicht.

Bürgermeister und Kämmerin widersprachen: Haushaltspläne seien bisher immer konservativer kalkuliert worden als sich die Zahlen dann entwickelt hätten. Diese Aussage unterstreicht: Ob es finanziell bei leichtem Husten bleibt, wissen sogar die Haushaltsexperten nicht. Auch medizinisch war mancher Corona-Test negativ, obwohl die Krankheit schon im Anflug war.

Maßgebliche Investitionen:

Breitband:5,3 Mio. Euro
Grunderwerb:2,456 Mio. Euro 
Hochbau:Kitas 750 000 Euro, Sanierung Zentralschule plus Sportanlage 550 000 Euro, Rathaus 250 000 Euro, Sozialer Wohnungsbau 100 000 Euro
Abwasserbeseitigung:1,03 Mio. Euro
Städtebau:855 000 Euro 
Straßen- und Brückenbau:Erschließungen 1 Mio. Euro, Hoferschließung 750 000 Euro, Brücken 75 000 Euro
Freizeit und Erholung:Spiel und Sport 196 000 Euro, Geh- und Radweg 180 000 Euro 
Verkehrssicherheit und Lärmschutz A94: 300 000 Euro
Gewässer/Hochwasser:290 000 Euro
Parkplätze:P+R und B+R 250 000 Euro
BahnübergängeMoosschuster und Lappach: 170 000 Euro 
Straßenbeleuchtung:85 000 Euro

Timo Aichele

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