Unübersehbar und landschaftsprägend: So wie hier in Brandenburg könnten auch im Hofoldinger Forst bald vier große Windräder „grünen“ Strom erzeugen und einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Die Anlagen entlang der A 8 würden eine Höhe von 240 Metern erreichen.
+
Personalie in Sachen Klimaschutz: Es wird keine neue Stelle im Rathaus geben. Einen entsprechenden Antrag hat der Stadtrat abgelehnt.

Dorfen: Stadtrat lehnt GAL-Antrag ab

Keine weitere Stelle für Klimaschutz

  • vonTimo Aichele
    schließen

Eine neue Halbtagsstelle für Klimaschutz wird es im Dorfener Rathaus zunächst nicht geben. Ein entsprechender GAL-Antrag wurde vom Stadtrat mit 9:2 Stimmen abgelehnt.

Die Aufgaben würden von der Stadtverwaltung bereits erledigt, argumentiert Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) im Gespräch mit unserer Zeitung.

„Das Umweltamt der Stadt Dorfen bearbeitet heute schon und auch in der Vergangenheit Themen des Umwelt- und Klimaschutzes“, heißt es in der Pressemitteilung. 2020 sei zudem im Bereich des Klimaschutzes die Aufstellung eines bezuschussten Energienutzungsplanes initiiert worden. Auch die Stadtwerke Dorfen brächten sich umfangreich in diesen Themenbereich ein.

Handlungsempfehlungen im Energienutzungsplan

Im Energienutzungsplan wird eine Bestandsaufnahme und Handlungsempfehlung zu verschiedenen Klimaschutzthemen erarbeitet. Wegen der Bestimmungen des bayerischen Förderprogramms ist für die Umsetzungsbegleitung die Vergabe an einen externen Dienstleister vorgegeben.

Auch das Thema Mobilität wird nach Angaben der Stadt durch geförderte Maßnahmen mit externen Spezialisten weiterverfolgt. Als Beispiel wird hier die Städtebauförderung genannt. „Im bestehenden Umweltamt werden all diese Themen mit Unterstützung externer Fachleute gebündelt, bearbeitet und weiterverfolgt“, schreibt die Pressesprecherin der Stadt, Gudrun Gersbach. Begleitende Maßnahmen wie die Öffentlichkeitsarbeit oder die Fördermittelabwicklung seien bereits in der Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung oder in der Abteilung Finanzen angesiedelt, heißt es weiter in der Presseerklärung.

Bürgermeister lehnt Behandlung in öffentlicher Sitzung ab

GAL-Rätin Susanne Streibl hatte zu Beginn der öffentlichen Sitzung kritisiert, dass der Antrag nicht vor Publikum diskutiert wird. Grundner lehnte das ab, weil diese Fragen in unmittelbarem Zusammenhang mit Personalangelegenheiten zu sehen seien. Damit könne diese Frage öffentlich nicht behandelt werden.

Dieses Argument überzeugte die Ausschussmehrheit, die Streibls Antrag auf Verlegung in den öffentlichen Teil mit 7:3 Stimmen ablehnte.

GAL-Fraktion hatte Antrag gestellt

Die GAL-Fraktion hatte konkret die Schaffung von personellen Kapazitäten für die Aufgabenbereiche „Förderung umweltfreundlicher Mobilität“ und „Klimaschutz“ im zeitlichen Rahmen einer Halbtagsstelle beantragt. Die Stadtverwaltung hatte den Punkt im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Stellenplan auf den nichtöffentlichen Teil der Tagesordnung gesetzt. „Die Diskussionen im nichtöffentlichen Teil haben die Bedenken wegen Personalangelegenheiten bestätigt“, schreibt Gersbach in der Pressemitteilung.

Auch interessant

Mehr zum Thema

Kommentare