Hans Moritz, Redaktionsleiter des Erdinger/Dorfener Anzeiger.

Kommentar

B 15 neu: CSU vor der Zerreißprobe

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Ob und wo die B15neu zwischen Landshut und Rosenheim gebaut wird, ist eher eine Frage, die Staatsregierung beantworten muss. Dass das sehr heikel werden wird, meint Hans Moritz, Redaktionsleiter des Erdinger/Dorfener Anzeiger, in seinem Kommentar.

Der Streit, auf welcher Trasse die B 15 neu von Landshut nach Rosenheim weitergebaut wird, dürfte zum Spaltpilz für CSU und Staatsregierung werden. Kurios: In diese Zwickmühle hat sie ihr eigener Frontmann in Berlin, Verkehrsminister Alexander Dobrindt, gebracht.

Formal ist es richtig, wenn dies- und jenseits der Landkreisgrenze nun viele, viele Briefe in die Hauptstadt geschickt werden, in denen wahlweise gefordert wird, die B 15 neu keinesfalls oder auf jeden Fall durch den östlichen Landkreis Erding zu führen.

Faktisch ist Berlin aber die falsche Adresse. Dobrindt hat bei der Vorstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans klipp und klar gesagt, warum die B 15 neu an ihrem südlichen Ende aus dem vordringlichen Bedarf geflogen ist: Weil sich der Freistaat weder auf eine Mühldorfer noch eine Erdinger Trasse festlegen will. Dass zur raumgeordneten östlichen Strecke plötzlich eine zweite weiter westlich gekommen ist, ist dem bayerischen Verkehrsminister Joachim Herrmann zu „verdanken“. Dobrindt hat Recht, wenn er verlangt, dass die Länder erklären müssten, wo Infrastruktur entstehen solle. Man muss kein Mitleid mit Herrmann haben, wenn ihm die Basis nun gewaltig einheizt.

Absolute Mehrheiten können richtig doof sein: Denn letztlich wird eines Tages die CSU entscheiden müssen, wo die B 15 neu entlang führt – entweder durch den Vorgarten von Umweltministerin Ulrike Scharf oder durch den von Staatskanzleichef Marcel Huber.

Es gibt eine dritte Variante, die auch zumindest am Anfang die bequemste ist: gar nicht entscheiden. Dann passiert auch nichts. Die CSU muss dann halt den Anliegern der bestehenden B 15 erklären, warum sie immer mehr im Verkehr ersticken.

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