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Konnte nicht genug Unterschriften sammeln: Die Partei Dorfen.

Kommunalwahl 2020

Fast alle neuen Listen dürfen antreten – Die Partei Dorfen nicht zugelassen

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  • CIF.H. Weingartner
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Erstmals bei der Kommunalwahl antretende Listen mussten zur Zulassung Unterschriften sammeln. Die Partei hat nicht genug Unterstützer gefunden. Die anderen neuen Listen dürfen antreten.

Erding – Einige Listen treten heuer erstmals bei der Kommunalwahl an. Für sie mussten zur Zulassung Unterstützer in den Rathäusern unterschreiben. Deren Zahl hängt mit der Gemeindegröße zusammen. Am dienstag und Mittwoch tagten die Wahlausschüsse.

Eine Gruppierung musste bereits da die Segel streichen. „Die Partei“ wird weder Dorfens Rathaussessel erobern, noch den Stadtrat entern können. Der im März 2015 gegründete Dorfener Ortsverband der Satire-Partei darf bei den Kommunalwahlen in der Stadt nicht antreten. Dafür wären bis Montagmittag 180 Unterstützerunterschriften von wahlberechtigten Dorfenern für die Liste und den Bürgermeisterkandidaten Kalle Oefele nötig gewesen.

Die Partei Dorfen: 39 Unterstützer zu wenig

Für Oefele trugen sich 136 Menschen im Rathaus ein, für die Partei selbst immerhin 141, informiert Wahlleiterin Anita Feckl auf Nachfrage. Damit wurde die Zahl an Unterschriften nicht erreicht, eine Wahlzulassung habe „nicht erteilt werden können“.

Der Ortsverband der Partei, deren Name für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative steht, hatte eine Kandidatenliste für den Stadtrat und mit Oefele auch einen Bürgermeisterkandidaten aufgestellt. Am späten Dienstagnachmittag tagte Dorfens fünfköpfiger Wahlausschuss mit Franz Aigner, Gerd Flören, Hans Waxenberger und Waltraud Forstmaier unter Führung von Feckl. Die Fachbereichsleiterin im städtischen Wahlamt bestätigte, dass „Die Partei“ bei den Kommunalwahlen am 15. März nicht zugelassen wird, „weil wahlrechtliche Voraussetzungen nicht erfüllt sind“.

Die-Partei-Programm: Halbierung der Gravitation bis 2020

Man darf vermuten, dass ein Vertreter der Satire-Partei in den zuweilen verbissenen Endlosdebatten im Stadtrat einen gewissen Spaßfaktor hätte bringen können. Doch die Kandidaten Bernhard Roth, Kalle Oefele, Lucia Graupner, Myriam Birkholtz, Dadar Chaychimoghadam, Jonas Ziegler, Anika Krämer, Valentin Sachs, Andreas Roth, Michael Trapp und Nicole Sengl werden nicht die Chance dafür bekommen.

„Wichtige Programmpunkte“ wären gewesen: Rauchverbot in Einbahnstraßen, Nachtflugverbot für Pollen, Halbierung der Gravitation bis 2020, Bier und „Mehr Likes auf unserer Facebook-Seite als auf der der CSU Dorfen“.

Diese Parteien haben es geschafft

Geschafft hat es hingegen die neu gegründete Wählergemeinschaft Gemeinsames Neuching (WGN) mit ihrem Bürgermeisterkandidaten Markus Hermansdorfer. Im aktuellen Amtsblatt wird die WGN für die Kommunalwahl aufgeführt.

Diese Hürde hat auch der Berglerner Bürgermeister Simon Oberhofer genommen. Nachdem er von den Freien Wählern nicht mehr unterstützt wurde, gründete er die Berglerner Neue Wählergemeinschaft. Auch sie fand genug Unterstützer – und darf am 15. März antreten.

Mit dabei sein werden auch das neu aufgestellte Bündnis Lengdorf: oekologisch-sozial (LOS) mit der SPD und Bündnis 90/Die Grünen – Offene Bürgerliste Langenpreising mit Bürgermeisterkandidat Anton Wollschläger. Die neu gegründeten Grünen-Ortsverbände mussten die Hürde nicht nehmen, da die Partei bereits in den Parlamenten vertreten ist.

Hermann Weingartner und Hans Moritz

Kommunalwahl 2020 in Bayern: Welche Aufgaben hat der Bürgermeister?

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Die Bürgermeisterkandidaten aller Gemeinden aus dem Landkreis Erding, haben wir für Sie in unserem Überblicksartikel zu den Kommunalwahlen 2020 aufgelistet. Alle weiteren Hintergrundberichte finden sie auch auf unserer Themenseite zu den Kommunalwahlen 2020 im Landkreis Erding.

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