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Die größte Baustelle im Landkreis ist der 33 Kilometer lange Abschnitt der A 94 durchs Isental. In etwas mehr als einen Jahr soll der Verkehr über Pastetten (Foto) hinaus über Dorfen nach Heldenstein verlaufen. Von dort geht es dann (fast) lückenlos weiter in Richtung Passau.

ÖPP-Modell Isentalautobahn A 94

Dobrindt: Es gibt keine Kostenexplosion

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Die Nachricht aus dem Norden hallte bis nach Erding: Der private Autobahnbetreiber A 1 Mobil ist so gut wie pleite. Auch die A 94 wird als ÖPP-Modell gebaut. Muss am Ende der Bürger die Zeche zahlen? Was ist dran an der Kostenexplosion? Minister Dobrindt winkt ab: „Alles gut.“

Erding - Die Isentalautobahn, der 33 Kilometer lange Fernstraßenabschnitt mit vier Anschlussstellen von Pastetten über Dorfen nach Heldenstein baut nicht der Bund. Es handelt sich um ein so genanntes ÖPP-Modell. Bau und Betrieb über 30 Jahre hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt an ein internationales Firmenkonsortium vergeben. Das erhält monatliche Vergütungen.

Kritiker fühlten sich bestätigt, als vor wenigen Tagen bekannt wurde, dass der private Autobahnbetreiber A 1 Mobil, der für die Hansa-Linie zwischen Hamburg und Bremen verantwortlich ist, vor der Insolvenz steht und den Bund auf einen dreistelligen Millionenbetrag Schadensersatz verklagen will.

Kann das auch mit der A 94 passieren? „Nein“, erklärt Dobrindt im Gespräch mit unserer Zeitung. Sein Ministerium konkretisiert, dass das A 1-Modell nicht mit dem der A 94 vergleichbar sei. Ersteres sei von den Verkehrsministern Manfred Stolpe und Wolfgang Tiefensee (beide SPD) initiiert worden. Grundlage für die Vergütung bildet dabei die Verkehrsmenge. „Das Risiko“, so ein Sprecher des CSU-Politikers, „trägt eindeutig und ausschließlich der Konzessionsnehmer“. In diesem Fall also A 1 Mobil.

Mit der Isentalautobahn GmbH gebe es einen anders gelagerten, mit der A 1 nicht vergleichbaren Vertrag: Es handelt sich um ein Verfügbarkeitsmodell, bei dem die nicht die Verkehrsmenge die entscheidende (Abrechnungs-)Größe ist, sondern die Verfügbarkeit, sprich die Qualität der Strecke. „So wird ein Anreiz gesetzt, Erhaltung und Betriebsdienstmaßnahmen mit möglichst wenig Beeinträchtigungen für die Fahrer durchzuführen“, so der Sprecher. Klappt es mit der Qualität nicht, überweist der Bund weniger Geld. A 1 Mobil habe auf der anderen Seite gewusst und unterschrieben, dass es bei weniger Verkehr auch weniger Geld gebe,

In einer Anfrage an Dobrindt vorige Woche sprechen die Kreis-Grünen von einer Kostenexplosion – von 440 auf 770 Millionen Euro (wir berichteten). Auch hier winkt Dobrindt ab. „Da wird mit falschen Zahlen operiert.“ Bei den 440 Millionen Euro handle es sich um die reinen Baukosten – „und die bewegen sich nach wie vor im Rahmen, von einer Explosion kann also keine Rede sein“, bestätigt auch das Ministerium. Die 770 Millionen Euro seien der für die Vertragslaufzeit von 2016 bis 2035 ausgewiesene Teil der Gesamtvergütung. Dieses umfasse neben dem Bau zusätzlich Erhalt und Betrieb. In der Tat wird von Anfang ein Gesamtvolumen von 1,1 Milliarde Euro kommuniziert.

Die ÖPP- und A 94-Gegner führen eine weitere eklatante Kostensteigerung ins Feld, von 39 auf 119 Millionen Euro für einen Teilbereich des Baus. Das Ministerium erklärt dazu, es handle sich um Kosten, die mit dem ÖPP-Vertrag nichts zu tun hätten. Sie seien außerhalb davon angefallen. „Die Zahlen beziehen sich auf Kosten in Höhe von insgesamt rund 119 Millionen Euro für Vorarbeiten auf dem – deutlich längeren – Abschnitt zwischen Forstinning und Marktl. In den reinen Baukosten (39 Millionen Euro) sei der Grunderwerb nicht enthalten gewesen. Zudem seien weitere vorbereitende Maßnahmen erforderlich gewesen – etwa für die Lappachtal-Brücke, archäologische Ausgrabungen, Kampfmittelbeseitigung und Verlegung von Leitungen. Das sei bei solchen Projekten üblich.

Auf die Frage, ob das A 94-Finanzierungsmodell Risiken für den Steuerzahler berge, die erst Jahre später zu Trage treten könnten, teilt das Ministerium lapidar mit: „Nein!“ Dobrindt meint: „Mit dem ÖPP-Projekt A 94 setzen wir einen wichtigen Meilenstein für mehr Mobilität in Südostbayern. Sozialdemokratische Anfängerfehler wie bei der A 1 haben wir beseitigt.“ Dank ÖPP werde schnell, wirtschaftlich und mit hoher Qualität gebaut „und der volkswirtschaftliche Schaden beseitigt – der Stau“.

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