Streit in Dorfen schwelt weiter

SPD sieht Kampagne gegen Stadtwerke

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Wer macht Stimmung gegen wen? Das Landratsamt attestiert dem Dorfener Vizebürgermeister Drobilitsch, durch „gezielte Stimmungsmache für die Stadtwerke“ den Stadtrat zu beeinflussen. Die SPD-Stadtratsfraktion sieht darin eine „unerträgliche Kampagne gegen die Stadtwerke“.

Wer macht Stimmung gegen wen? Das Landratsamt attestiert dem Dorfener Vizebürgermeister Drobilitsch, durch „gezielte Stimmungsmache für die Stadtwerke“ den Stadtrat zu beeinflussen. Die SPD-Stadtratsfraktion sieht darin eine „unerträgliche Kampagne gegen die Stadtwerke“.

Das Wettrennen auf der Dorfener Datenautobahn ist nicht nur zwischen Stadtwerke und Telekom unerbittlich. Auch politisch wird der gegenseitige Umgang beim Thema Breitbandausbau zunehmend rauer. In einem Antrag an den Stadtrat hatte der Vizebürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke, Günther Drobilitsch (Landlisten), behauptet, das Regensburger Büro IK-T arbeite „zu Gunsten der Telekom“ (wir berichteten). Der Landkreis hat aber dieses Büro beauftragt, in den Kommunen Erschließungsmöglichkeiten für schnelles Internet in den noch unterversorgten Außenbereichen aufzuzeigen. Drobilitsch forderte erfolgreich, dass dieses für die Stadt Dorfen kostenlose Kreisangebot im Stadtrat abgelehnt wurde.

Das Landratsamt als Auftraggeber der Breitbandstudie an die IK-T hat die Vorwürfe aus Dorfen umgehend zurückgewiesen. Gleichzeitig stellte das Landratsamt fest, dass Drobilitsch „offenbar durch gezielte Stimmungsmache das Gremium zu einer Entscheidungen für die Stadtwerke Dorfen bewegen“ wollte.

Die SPD-Stadtratsfraktion hat auf die Äußerungen aus dem Landratsamt mit Trotz reagiert. „Die Angriffe gegen die Dorfener Stadtwerke werden immer grotesker“, heißt es in einer Erklärung von Michaela Meister und Heiner Müller-Ermann. „Da wird der Mehrheit im Stadtrat vorgeworfen, sich für die Stadtwerke einzusetzen. Der Aufsichtsratsvorsitzende habe gar ,gezielte Stimmungsmache für die Stadtwerke‘ betrieben und sich damit ,zum Geisterfahrer auf der Datenautobahn‘ gemacht. Ja, was sollen denn Stadträte eigentlich machen? Sollen wir vielleicht gegen unsere eigenen Werke agieren? Soll der Aufsichtsratsvorsitzende etwa Stimmung gegen die Stadtwerke machen?“, fragt Müller-Ermann, der auch Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke Dorfen ist. „Was würde man wohl über einen BMW-Aufsichtsratsvorsitzenden schreiben, der nicht das Wohl von BMW an die erste Stelle setzt?“

Für Müller-Ermann ist klar: „Unsere Stadtwerke gehören zu 100 Prozent den Bürgerinnen und Bürgern. Sie versorgen uns seit mehr als 100 Jahren zuverlässig mit Energie, mittlerweile auch mit ökologisch vorbildlicher Nahwärme. Und seit kurzem hat die Mannschaft um Geschäftsführer Karl-Heinz Figl sogar das Monopol der Telekom bei der Breitbandversorgung aufgebrochen. Denn bisher war Dorfen für die Telekom uninteressant. Schnelles Internet gab es nur, wo es sich für den Global Player lohnte.“

Die SPD habe in der vergangenen Stadtratssitzung mit der Mehrheit der Kolleginnen und Kollegen dafür gestimmt, keine weitere Planung mit der Firma IK-T zu machen. „Sie bietet nämlich für den ganzen Landkreis lediglich ein Grobkonzept für insgesamt 25 000 Euro an. Bei 26 Gemeinden kann dies somit nur eine sehr oberflächliche Untersuchung sein. Wir in Dorfen wollen jedoch ein genau ausgearbeitetes Feinkonzept für die Erschließung der ,weißen Flecken‘. Das dafür notwendige Gutachten finanziert uns vollständig der Bund, bis zu einer Höhe von 50 000 Euro allein für Dorfen. Wir erhalten damit kein Grobkonzept sondern eine punktgenaue Expertise, die wir für die Vollerschließung brauchen.“

Auch SPD-Fraktionsvorsitzende Meister sieht den Beschluss, nicht mit der IK-T über den Landkreis zu planen, für gut: „Gerade für eine Flächengemeinde wie Dorfen wollen wir die bestmögliche Breitbanderschließung. Da uns der Weltkonzern Telekom so lange vernachlässigt hat, sind wir besonders froh um unsere Werke. Da bleibt das Geld in der Stadt, und der Service ist sowieso besser als jede Telekom-Warteschleife. Deswegen machen wir – auch wenn es dem Landratsamt nicht gefällt – gern weiterhin Stimmung für unsere Stadtwerke.“

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