ISEK-Sanierungsgebiet

Stadträte nicht stimmberechtigt

Mit der Erweiterung des Sanierungsgebiets der Stadt Dorfen hat sich der Stadtrat befasst. Die neuen Umgriffe sind aus dem ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) abgeleitet. Neben der festgesetzten Innenstadt soll das Gebiet entlang der Haager Straße, Hinterer Bahnweg, Verbrauchermärkte bis zum Bahnhofsumfeld zwischen B 15 und Meindl-Bahnübergang vergrößert werden.

Dorfen – Im Sanierungsgebiet können verschiedene Projekte aus dem Topf der staatlichen Städtebauförderung bezuschusst werden. Im Stadtrat sollten die im Verfahren eingegangen Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung abgewogen werden. Im Plenum war dazu ein Beschluss zur vorbereitenden Untersuchung des Sanierungsgebietes aber gescheitert. Nachdem die persönlichen Beteiligungen von Stadträten festgestellt war (eigener Immobilienbesitz im Sanierungsgebiet), musste Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) feststellen, dass man nicht mehr beschlussfähig war. Nur noch zwölf Stadträte (13 sind nötig) waren ohne persönliche Beteiligung. Die Beratung wurde abgebrochen.

Laut Geschäftsordnung des Stadtrates konnte dieser Punkt mit Abwägungen der Stellungnahmen aber im Bauausschuss des Stadtrates behandelt werden. Das erklärte Bauamtsleiter Franz Wandinger in der Bauausschusssitzung. Aber auch dort war es mit sechs Stimmberechtigten wieder knapp.

Im Bereich der öffentlichen Belange gab es keine Einwände, nur im Privatbereich. Zwei Privatgrundstücke wurden auf Antrag aus dem Sanierungsgebiet genommen. Im Beschluss wurde die Verwaltung beauftragt für die vorbereitenden Untersuchungen des Sanierungsgebietes der Stadt eine erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung durchzuführen. 

Hermann Weingartner

Auch interessant

Mehr zum Thema

Meistgelesene Artikel

Vorstand plant Generationswechsel
Der Vorstand des Obst- und Gartenbauvereins Wartenberg blieb unverändert. Allerdings will man mit drei zusätzlichen jungen Beisitzern einen Generationswechsel …
Vorstand plant Generationswechsel
Bohrungen laufen
Die Vorarbeiten zum zweigleisigen Bahnausbau laufen: Derzeit wird auf der Bahnstrecke zwischen Markt Schwaben und Dorfen der Untergrund mit Bohrungen untersucht
Bohrungen laufen
Zwei Rumänen gurken auf Mini-Roller durch Erding
Ihren Augen nicht trauen wollten Beamte der  Erdinger Polizei, als sie am späten Samstagabend auf der Dorfener Straße Streife fuhren. Das tauchte vor ihnen auf:
Zwei Rumänen gurken auf Mini-Roller durch Erding
23-Jähriger wendet auf der Autobahn und wird getötet
Eine Reihe schwerer Unfälle hat sich übers Wochenende im Landkreis Erding ereignet. Einer endete tödlich.
23-Jähriger wendet auf der Autobahn und wird getötet

Kommentare