Diskussion um DZIF-Gewinn

„Überschuss nur eine Momentaufnahme“

Das Dorfener Zentrum für Integration und Familie ist im sozialen Netzwerk der Isenstadt längst ein unverzichtbarer Baustein und leistet Integrationsarbeit auf höchstem Niveau. Kritisch wird ein Überschuss des gemeinnützigen Vereins gesehen.

Dorfen – Der Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrats hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit einem Antrag des Dorfener Zentrums für Integration und Familie (DZIF) „auf Weiterzahlung des städtischen Zuschusses“ befasst. Beantragt wurde, wie die letzten Jahre auch, eine Unterstützung in Höhe von 25 600 Euro. Der Zuschuss wurde einstimmig gewährt. Kritische Nachfragen gab es dennoch, weil im Wirtschaftsjahr 2016 (jeweils bis August) ein bisher einmaliger Überschuss von rund 23 000 Euro erzielt worden war. Ein dauerhaft hoher Gewinn wäre aber gegen eine Vereinsförderung.

Das DZIF wird seit einigen Jahren von der Stadt finanziell mit rund 25 000 Euro bei den Mietkosten unterstützt. Als der Verein noch in einem städtischen Gebäude seinen Sitz hatte, wurde die Miete erlassen, sagte die Leiterin der Finanzverwaltung, Maria Bauer. Aus Brandschutzgründen konnte das DZIF dort aber nicht bleiben und ist in ein ehemaliges Geschäftsgebäude an der Siemensstraße gezogen. Die Stadt unterstützt den Verein seitdem mit einem Mietzuschuss. Einig war sich der Haupt- und Finanzausschuss, dass das DZIF eine „sehr wichtige und wertvolle Arbeit“ leistet. Der ehrenamtlich tätige Verein bringe gerade im Bereich Integration und mit Blick auf die Flüchtlingssituation unverzichtbare Arbeit ein, auch im Sinne der Stadt. Sprachausbildung sei der Schlüssel zum Gelingen der Integration von Migranten und Asylbewerbern.

Josef Wagenlechner (TEG) bezeichnete den städtischen Zuschuss auch als „richtig für die tolle und wichtige Arbeit“, die das DZIF leiste. Er machte aber darauf aufmerksam, dass bei einem Überschuss in dieser Höhe eine Vereinsförderung „eigentlich gegen die Förderrichtlinien des Stadtrats“ sei. Das DZIF sei grundsätzlich bei Zuschüssen wie jeder andere Verein zu behandeln. Zudem regte Wagenlechner an, wenn sich ein Leerstand bei einem geeigneten städtischen Gebäude für das DZIF ergebe, sollte man das anbieten. Damit würde sich die Stadt den Mietzuschuss sparen. „Wir sollten das im Auge behalten.“

Auch Josef Jung (ÜWG) lobte die Arbeit des DZIF, das „wie alle Vereine gute Arbeit leistet“. Er forderte aber, beim Zuschussantrag müsse klar erkennbar sein, was staatliche Zuschüsse und was ehrenamtliche Leistungen seien.

Die Leiterin der Finanzverwaltung betonte, das DZIF habe einen ausführlichen Verwendungsnachweis samt Haushaltsplan vorgelegt. Der hohe Überschuss sei „nur eine Momentaufnahme“ und nicht zuletzt auch durch Zahlungen des Bundesamts für Migration und Familie (BAMF) bedingt. Bisher habe der Vereine keine nennenswerten Überschüsse erzielt, und auch heuer im laufenden Haushalt rechne der Verein mit einem Ergebnis etwa Plus-Minus-Null. Bauer empfahl, das Jahr 2017 abzuwarten. Sollte ein dauerhaftes Plus erwirtschaftet werden, müsse über den Zuschuss nachgedacht werden.

Bürgermeister Heinz Grundner (CSU) sprach von einem „notwendigen Zuschuss“ für das DZIF für dessen „unbezahlbare Arbeit“, gerade auch wegen der Flüchtlingssituation. Vereinszuschüsse der Stadt seien „im Wesentlichen eine Defizitförderung. Wir sollten das laufende Jahr abwarten.“

Auf Nachfrage der Heimatzeitung bestätigte Vereinsvorsitzende Marianne Ehrler das Plus in der Vereinskasse, sprach aber, wie Bauer, von einer „Momentaufnahme“. Der Verein erwirtschafte normal keine großen Überschüsse. Er sei 2015/16 höher gewesen, bedingt durch unregelmäßige Zuschusszahlungen des BAMF für die Integrationskurse und „überwiegend durch hohe Spenden. Damit ist heuer nicht zu rechnen.“ Im DZIF werde nicht nur, aber zum größten Teil ehrenamtlich gearbeitet.

Hermann Weingartner

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