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Autor Anton Renner

(BE)MERKENSWERTES DER WOCHE

Von einem oft einsamen Kämpfer und populistischer Politik

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In seinem heutigen Wochenkommentar befasst sich Redakteur Anton Renner mit Georg Brandhuber, dem Gründer der Bürgerinitiative Bahnausbau, und mit SPD und GAL im Dorfener Stadtrat.

Er gilt als der Don Quijote von Dorfen. Seit Jahren kämpft Georg Brandhuber, der Gründer der Bürgerinitiative Bahnausbau, einen oft einsamen Kampf gegen die Verschandelung Dorfens durch monströse Brücken und meterhohe Lärmschutzwände im Zuge des Bahnausbaus. Mit Beharrlichkeit, oft genug auch mit einer gewissen Aufdringlichkeit, hat Brandhuber das geschafft, was niemand geglaubt hat. Er hat den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages nach Dorfen gebracht. Den Abgeordneten wurde vor Augen geführt, wie Dorfen durch den Bahnausbau, so wie er bisher geplant ist, verschandelt würde. Das hat Wirkung gezeigt. Gero Storjohann (CDU), Annette Sawade (SPD) und Harald Weinberg (Die Linke) werden nach Lage der Dinge wohl in Berlin dafür werben, dass es in Dorfen aus städtebaulichen Gründen keinen ebenerdigen Bahnausbau geben darf. Brandhuber würde dann, wie die berühmte Romanfigur Don Quijote, Geschichte schreiben.

Abenteuerliche Geschichten produzieren in Dorfen auch immer wieder SPD und Grüne. Im Bemühen, Flächenversiegelung so gut es geht zu vermeiden, war beider Credo bisher stets „Verdichteter Wohnungsbau“. Doch im Fall des Baugebiets Dammerlberg wollten Genosse Heiner Müller-Ermann und seine grüne Parteifreundin Ursula Frank-Mayer im Stadtrat davon nichts mehr wissen. Sie votierten dagegen, dass durch die Aufhebung des Bebauungsplanes in der von Einfamilien-, Doppel- und Reihenhäusern geprägten Siedlung auf einer noch unbebauten Fläche ein Mietshaus mit vier Wohnungen entstehen kann. Müller-Ermann postuliert eine Ungleichbehandlung der Hausbesitzer, die sich an den Bebauungsplan gehalten hatten. Frank-Mayer sieht gar eine Nachverdichtung durch die Hintertür. Beide berufen sich auf den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof, der nach einer Klage von Nachbarn den Bau des Doppelhauses im Rahmen einer von der Stadt genehmigten Änderung des Bebauungsplanes abgelehnt hat. Die Nachbarn haben Sorge, das geplante Mietshaus könnte zu wuchtig, die Straßen durch noch mehr parkende Autos zu eng werden.

Bei anderen Bauvorhaben zeigten sich SPD und GAL nicht so zimperlich. Ob es daran liegt, dass auch SPD-Fraktionschefin Michaela Meister am Dammerlberg wohnt? Dass dort Nachbarn auf ihre Unterstützung hoffen, ist ja nichts Verwerfliches. Wenn aber die SPD deswegen ihre eigenen Grundsätze über den Haufen wirft, ist dass nur eines: billiger Populismus.

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