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Simone Jell ist SPD-Ortsvereinsvorsitzendein Dorfen.

SPD zur Wahlschlappe

„Wir werden doch überall ausgelacht“

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Sie ist unten, ganz unten. Die SPD, einstmals eine so stolze Volkspartei, gleicht einem Häuflein Elend. In Berlin sehen das die Genossen an der Parteispitze nicht so. An der Basis in Dorfen schon.

Dorfen – Am Dienstagabend hat der Dorfener Ortsverband darüber diskutiert, wie es mit der SPD weitergehen soll. „Wofür steht eigentlich die SPD“, fragte Ortsvereinsvorsitzende Simone Jell in die Runde der ein Dutzend Genossen. Die Antwort darauf gab sie gleich selbst: „Da tut man sich schwer, das zu begründen.“ Es ist die Frustration, der Jell freien Lauf ließ. „Wir wissen ja gar nicht mehr, für was wir stehen sollen.“ Die SPD werde nicht mehr ernst genommen, die Bundesvorsitzende Andra Nahles sei es, „die das Vertrauen verspielt hat“. Dass die SPD wieder eine Große Koalition mit CDU/CSU eingegangen sei, zeige sich „als großer Fehler“. Und auch bei der Landtagswahl in Bayern sei die Partei in vielen Bereichen „nicht wahrnehmbar“ gewesen. Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hätte „viel zu leise“ agiert.

In der gleichen Deutlichkeit ging Ernst Giller die Genossen in Berlin an. Die jüngste Ausgabe der Parteizeitung „Vorwärts“ wäre eher ein Werbeblatt gewesen, als eine Parteizeitung. Nahezu nichts zum katastrophalen Absturz der SPD in Bayern sei zu lesen gewesen. Dafür „viel Blabla“ von Parteichefin Nahles. In diesen Tagen Sozi zu sein, sei schwer. „Wir werden doch überall ausgelacht“, attestierte Giller. Dass die SPD von den Wählern so abgestraft worden sei, „interessiert da oben in Berlin offenbar keine Sau“, ließ der frühere Stadtrat seinem Unmut freien Lauf: „Wir stürzen ins Bodenlose.“

Stadtratsfraktionssprecherin Michaela Meister blieb in ihrer Bewertung der aktuellen Situation zwar wesentlich ruhiger, räumte aber auch ein, dass die SPD es in mehreren Fällen wie etwa dem Dieselskandal oder im Fall des gefeuerten Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen sträflich versäumt habe, „rote Linien zu ziehen, wo man dann auch nicht mehr drübergehen darf“.

Die Pressekonferenz der SPD-Führung am Montag in Berlin habe „null Aussagen“ enthalten – „völlig inhaltslos“. Auf das, was die Basis denke, gehe der Vorstand nicht mehr ein. Die Partei sei in vielen Fällen „haltungslos“, etwa was das Thema Klimaschutz betreffe: „Die SPD schafft es nicht, offen zu sagen, dass die Zeiten der Kohlekumpel vorbei sind.“

Inge Asendorf sieht die Ursache für den Absturz der Partei darin, „dass die SPD ihre Zielgruppe, ihr Profil verloren hat“. Früher sei die Partei für soziale Gerechtigkeit gestanden. Das sei vorbei. Der Anteil der armen Bevölkerung steige „katastrophal“. Hier müsse „ein Konzept entwickelt werden“. Der SPD gehe das ab, was die Grünen so erfolgreich mache: Themen zu setzen, „auch solche, die jungen Leuten auf der Seele brennen“.

Stadtrat Heiner Müller-Ermann, seit fast einem halben Jahrhundert in der Partei und viele Jahre Redakteur beim Bayerischen Rundfunk, machte auch das Klischee, das Journalisten der SPD verpassen würden, für den Absturz verantwortlich. Mit der SPD sei das wie mit einem Fußballverein. Wenn der Ruf eines Losers vorhanden sei, könne man machen was man wolle, es werde in der Presse immer mit einem „morbiden Charme“ dargestellt.

Einen Ausweg aus der Misere sieht Müller-Ermann nur in einem „Miteinander“. Die Ortsvereine müssten „wieder aufwachen, sich besinnen und die Meinung von unten nach oben tragen“. Müller-Ermann: „Wir müssen uns selbst am Krawattl packen und sagen: Wir wollen wieder mehr politisch werden, wir wollen wieder die Themen setzen.“

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