Unter anderem Windeln haben im Abwassersystem nichts zu suchen.
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Unter anderem Windeln haben im Abwassersystem nichts zu suchen.

AZV Erdinger Moos überarbeitet Satzung

Feuchttücher als „Pumpenkiller“: Abwasserzweckverband legt klare Verbote fest

Der Abwasserzweckverband (AZV) Erdinger Moos überarbeitet die Abwassersatzung. Der Verbandsausschuss hat die neue Fassung jetzt in öffentlicher Sitzung gebilligt und einstimmig den Empfehlungsbeschluss an die Verbandsversammlung gefasst, die Satzung zu beschließen. Sie enthält einige Neuerungen, die alle 16 000 Anschlussnehmer im Einzugsgebiet betrifft.

VON KLAUS KUHN

Eitting – Konkretisiert wird etwa das Verbot von Einleitungen: Windeln, Feuchttücher, Damenhygieneartikel und dergleichen haben im Abwassersystem nichts zu suchen. Tatsächlich haben Betreiber von Abwasseranlagen immer wieder damit zu kämpfen. Feuchttücher lösen sich nicht auf und können zu Totalschäden an Pumpen führen, mit allen damit verbundenen Kosten.

2016 beispielsweise hatte der damalige Langenpreisinger Bürgermeister Peter Deimel Bürgern, die sich Verstöße leisten, gedroht: „Man kann das rauskriegen.“ Feuchttücher seien ein „Pumpenkiller“. Dass der AZV in der neuen Satzung diese ausdrücklich als „verbotene Einleitung“ aufführt, schafft die Rechtsgrundlage dafür, gegen Haushalte, die sich nicht daran halten, tatsächlich vorzugehen.

Pflichten bestehen für Anschlussnehmer im Bereich der Dichtigkeitsprüfung: Kommt der Verdacht auf, dass Fremdwasser über den Anschluss ins Kanalnetz gelangt, ist der Anschlussnehmer nachweispflichtig, dass das nicht so ist.

Die Hausanschlüsse müssen dicht sein. Alle 20 Jahre ist der Nachweis darüber zu erbringen, hier ist der Anschlussnehmer in der Pflicht. Bei diesem Punkt gab es die einzige Wortmeldung. Sie kam von Bürgermeisterin Nicole Schley (Ottenhofen), die wissen wollte, ob diese Anschlussnehmer sich wirklich freiwillig melden. Sollten sie: Die Verwaltung sieht keine Möglichkeit, die 16 000 Anschlüsse zu überprüfen. Aus der kommunalen Praxis heraus regte Schley an: „Die Kommunen wissen doch in aller Regel, wann sie welche Baugebiete ausgewiesen haben.“ Es sei wichtig, die Anschlüsse zu überprüfen. AZV-Vorsitzender Max Gotz meinte dazu, dass das auch mal Thema in einer Bürgerversammlung werde könne.

Bei der Überarbeitung der Satzung hält sich der Zweckverband schon aus Gründen der Rechtssicherheit weitgehend an die vom Umweltministerium zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden ausgearbeitete Mustersatzung. So gilt bei Oberflächenwasser der Vorrang für die Versickerung vor Ort. Wer davon abweichen will, muss den Nachweis erbringen, dass eine Versickerung bei ihm nicht möglich ist. Rechtssicherheit gilt für Anschlussnehmer, die einen Entwässerungsplan eingereicht haben. Ist der nicht innerhalb von drei Monaten behandelt, gilt er als genehmigt.

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