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Nichts als Ärger brachte einem italienischen Gastronom (46) das Geschäft mit Pizza ein.

Italiener bleibt AOK 6000 Euro Sozialabgaben schuldig – Prozess

Sozialbetrug am Pizza-Ofen

  • Hans Moritz
    vonHans Moritz
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Pizza ist eine der Leibspeisen der Deutschen. Doch einem italienischen Gastronom aus Erding liegt das Nationalgericht schwer im Magen. Denn mit seinem Lieferdienst ist er wirtschaftlich derart gescheitert, dass er nun vor dem Amtsgericht Erding landete – wegen Sozialbetrugs.

Erding – Staatsanwältin Cordula Spitzer warf dem 46-Jährigen vor, das gesamte vergangene Jahr über für seine drei Angestellten keinerlei Sozialabgaben abgeführt zu haben. Sie bezifferte den Schaden an der Allgemeinheit mit knapp 6000 Euro. Gegen den Strafbefehl über 2000 Euro (50 Tagessätze à 40 Euro) hatte der dreifache Familienvater Einspruch eingelegt.

In der Verhandlung am Freitag unter dem Vorsitz von Richterin Michaela Wawerla berichtete er, dass 2019 ein ganz mieses Geschäftsjahr gewesen sei. „Ich hatte Ärger mit dem Finanzamt, da habe ich die Sozialabgaben nicht bezahlt.“ Schließlich sei er in die Insolvenz gerutscht, habe den Lieferdienst an seine Tochter übertragen und sich von ihr anstellen lassen.

Wawerla hielt ihm zu Gute, dass er den Schaden inzwischen beglichen hat. „Aber Sie waren zu spät dran, denn die Rückzahlung ist in die Insolvenzmasse eingeflossen.“ Den Insolvenzantrag hatte wegen der säumigen Zahlungen die AOK selbst gestellt.

Richterin und Staatsanwältin machten dem 46-Jährigen wenig Hoffnung, an der Zahl der Tagessätze zu rütteln. Denn der Straftatbestand sei zweifelsfrei erfüllt. Da der gescheiterte Gastronom aber angab, nicht zuletzt wegen der Corona-Einbußen derzeit nur 400 Euro im Monat zu verdienen, waren Wawerla und Spitzer bereit, die Tagessatzhöhe auf 15 Euro zu reduzieren. Damit muss er nur noch 750 Euro berappen. Das Urteil ist rechtskräftig.  ham

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