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Behindertengerecht umgebaut werden muss das Foyer des Amtsgerichts – mit einem zweiten Zugang. 

Arbeiten zur Digitalisierung dauern Jahre

Amtsgericht Erding: Bald ohne Papier und Barrieren

  • Hans Moritz
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Das Amtsgericht Erding wird zur Großbaustelle. Das 120 Jahre alte Gebäude an der Münchener Straße wird fit für die Digitalisierung gemacht - und barrierefrei.

Erding – Das Amtsgericht Erding wird zur Großbaustelle. Schwere Maschinen rücken auch an, um das 120 Jahre alte Gebäude fit für die Digitalisierung zu machen. Der Prozess wird Jahre dauern.2021 soll das Justizgebäude an der Münchener Straße barrierefrei werden. Dazu wird nach den Worten von stellvertretendem Direktor und Pressesprecher Stefan Priller durch den Garten ein zweiter Zugang geschaffen.

Davor muss seinen Worten zufolge nach dem Grundbuchamt eine weitere Abteilung ausziehen. „Das Nachlassgericht siedelt an den Gestütring um, die derzeit dort ansässigen Gerichtsvollzieher wechseln in ein Gemeinschaftsbüro.“ Priller bedauert das, „denn verschiedene Standorte erschweren die Arbeit“.

Hinzu kommt: Die Barrierefreiheit kostet weiteren – ohnehin knappen – Raum. Doch dafür bekommt das Amtsgericht einen fünften Sitzungssaal – eine Antwort auf die seit Jahren steigende Zahl an Prozessen vor allem im Zivilrecht (wir berichteten).

Eine noch größere Herausforderung wird die Digitalisierung des Amtsgerichts. Dicke Papierakten sollen bald der Vergangenheit angehören. Seit 2014 läuft das Pilotprojekt am Zivilgericht in Landshut. Das Amtsgericht Straubing hat angefangen, mit der elektronischen Akte zu arbeiten. Diese Erfahrungen will man sich in Erding zunutze machen, kündigt der Aufsicht führende Richter Thomas Lindinger an.

Die Umstellung ist aufwendiger als man meint. Denn die Gerichtssäle müssen jetzt mit Videoanlagen ausgestattet werden. Tisch- und Rollmonitore zu installieren, lässt sich noch vergleichsweise einfach realisieren. Aber im großen Sitzungssaal 1 wird ein 67-Zoll-Wandmonitor aufgehängt. Allein das Verlegen der Leitung erwies sich nach den Worten Lindingers als wahre Herkulesaufgabe. „Wir hatten nicht damit gerechnet, dass der Beton unter dem Richterpodest derart hart ist.“ Die Arbeiter hätten einen halben Tag gebraucht, um in den stahlarmierten Boden einen Kabelschacht zu stemmen. Die Monitore sollen ab 17. August installiert werden – dann muss Erdings Justitia drei Tage Zwangsurlaub nehmen.

An der Münchener Straße rechnet Lindinger 2021/22 mit mit der Einführung der digitalen Akte. „Der gesamte Rechtsverkehr wird sukzessive nur noch elektronisch erfolgen. Nicht einfach per E-Mail, das wäre zu unsicher, sondern über gesondert verschlüsselte Postfächer.“ Jeder Brief, jede Notiz muss dann eingescannt werden. Ab 1. Januar 2022 ist der elektronische Rechtsverkehr zwischen Gericht und Anwälten gesetzlich vorgeschrieben.

Der Vorteil für die Prozessbeteiligten: Sie müssen keine Aktenberge mehr wälzen, sondern haben alle Unterlagen bequem am Bildschirm. Pressesprecher Priller sagt, dass damit auch die Öffentlichkeit der Verfahren verbessert werde. „Denn dann können etwa Fotos, Gutachten und andere Beweismittel auf Bildschirme projiziert werden.“

Videotechnologie hat laut Priller auch den Vorteil, „dass wir etwa Zeugen weite Anfahrtswege und damit Kosten ersparen können. Denn ihre Aussage ist auch am Gericht des Heimatortes möglich, die dann nach Erding übertragen wird“. Eine vorläufige Übertragungsanlage gibt es in Erding bereits. Die Richter nutzen sie, um etwa über Fixierungen in der Psychiatrie in Taufkirchen zu entscheiden. „Das erleichtert und beschleunigt die Abläufe enorm.“ Priller berichtet, der Online-Austausch mit den Forensik-Patientinnen laufe erstaunlich gut. „Da hatte ich anfangs schon Bedenken.“

In Erding wird man bei der E-Justiz laut Lindinger ebenfalls mit den Zivilsachen beginnen, um dann Schritt für Schritt die anderen Rechtsgebiete, etwa das Strafrecht, dazuzunehmen.

Auch auf den Fluren hat das Papier demnächst ausgedient. „Wir führen ein Gerichtssaal-Management ein“, kündigt Lindinger an. Sämtliche Verhandlungen würden dann auf Bildschirmen angezeigt – wie die Starts- und Landungen am Flughafen.

All das lindert die eklatante und zunehmende Raumnot am Amtsgericht nicht. Direktorin Ingrid Kaps ringt weiter um einen Neubau.

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