Richterin muss Prozess vertagen

Rene, Ronny und das verbotene Halteverbot: Der verwirrendste Prozess seit langem

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Am Ende blieb Richterin Michaela Wawerla nur noch, den Prozess zu vertagen. Vorangegangen war ein fast schon kurios anmutendes Verwirrspiel, ob sich überhaupt der Richtige auf der Anklagebank befand. Aufgerufen war ein Fall von Amtsanmaßung.

Erding – Die Staatsanwältin aus Landshut warf einem 38-Jährigen aus einer Gemeinde im nördlichen Landkreis vor, am 3. und am 30. April 2017 Halteverbotsschilder so auf einem Firmengelände aufgestellt zu haben, dass sie für die öffentliche Straße galten. Deswegen war dem Mann ein Strafbefehl über 80 Tagessätze zugegangen. Der legte Widerspruch ein. Nun kam es zur Verhandlung vor dem Amtsgericht Erding.

Dort hüllte sich der Angeklagte in Schweigen, für ihn sprach ausschließlich sein Verteidiger. Und der gab sich kämpferisch. „Der Vorwurf ist blanker Unsinn“, ätzte er in Richtung Staatsanwältin. Denn jeder könne Halteverbotsschilder erwerben und auf seinem Privatgrund aufstellen, um dort den Verkehr zu regeln. Der Jurist stellte in Abrede, dass es überhaupt sein Mandant gewesen sei. Der heißt Rene. Der Anwalt berichtete, Rene habe einen Bruder namens Ronny. Rene arbeite nicht mal bei der Firma, vor der das Schild aufgestellt wurde, Ronny schon. Allerdings meinte er auch, wenn es Rene nicht gewesen sei, dürfe man nicht davon ausgehen, dass Ronny verantwortlich sei.

Wawerla hörte als Zeugen einen Beamten der Flughafenpolizei, der beide Amtsanmaßungen aufgenommen hatte. Er versicherte, dass er dienstlich sowohl Rene als auch Ronny kenne. „Ich bin mir sicher, dass ich bei der Venehmung mit Rene telefoniert habe.“ Der habe auch zugegeben, das Schild aufgestellt zu haben. Davon wollte der 38-Jährige in der Verhandlung nichts mehr wissen.

Sein Verteidiger stellte daraufhin einen Beweisantrag. In einem neu angesetzten Termin soll nach Rene nun Ronny gehört werden. Doch der Verteidiger deutete bereits an, dass der sicherlich weder seinen Bruder noch sich selbst belasten werde. Die Staatsanwältin erklärte, man habe eine klare Aussage des Polizisten. Dennoch vertagte Richterin Wawerla die Verhandlung.

Kurios: Der Angeklagte ließ über seinen Anwalt ausrichten, dass die Gemeinde dort mittlerweile selbst ein Halteverbotsschild aufgestellt habe. 

Hans Moritz

Rubriklistenbild: © dpa

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