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Immer mehr gefangen in der Prozessflut ist das Amtsgericht Erding. Selbst Corona hat daran wenig geändert. 

Jahrepressekonferenz

Amtsgericht Erding: Von Corona (fast) nichts zu spüren

  • Hans Moritz
    vonHans Moritz
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Das Amtsgericht Erding gehört nach wie vor zu den am stärksten belasteten in Bayern. Daran vermochte nicht einmal Corona mit dem pandemiebedingten Lockdown nachhaltig etwas zu ändern.

Erding – Immerhin: Die Fallzahlen sind nicht mehr ganz so stark gestiegen wie in den Vorjahren. Bilanz zogen Direktorin Ingrid Kaps und Gerichtssprecher Dr. Stefan Priller am Dienstag in der Jahrespressekonferenz.

Vor allem die Zivilstreitigkeiten bringen die Erdinger Justiz seit Jahren an beziehungsweise über die Belastungsgrenze. Das liegt an der Zuständigkeit für den Flughafen München. Über Verspätungen und Annullierungen sowie die daraus resultierenden Entschädigungen lässt sich trefflich streiten. Obwohl im ersten Corona-Jahr kaum geflogen werden konnte, liefen beim Erdinger Amtsgericht nach den Worten Kaps’ 9077 neue Verfahren auf. 2019 waren es 8880 gewesen. „Es wurde unter anderem um die Entschädigungen bei Flugausfällen prozessiert“, so die Direktorin.

Leicht zugenommen haben auch die Familiensachen – von 1016 auf 1092, darunter 519 Ehescheidungen (2019: 522). Hinzu kamen 283 Kindschafts- und 84 Gewaltschutzsachen. „Zumindest aus Sicht der Justiz können wir bislang nicht sagen, dass es in den Familien wegen des Lockdowns zu mehr Gewalt gekommen ist. Allerdings kennen wir die Dunkelziffer nicht“, kommentierte Kaps.

Etwas mehr Arbeit hatten auch die vier Strafrichter. Sie bekamen 1127 (1110) Verfahren auf den Tisch. 988 Klagen wurden von einem Einzelrichter verhandelt. Einen Rückgang gab es hingegen bei den Fällen für die Schöffengerichte (43/63).

Drastisch weniger geworden sind die Haft- und Ermittlungsrichtertätigkeiten. 223 waren es voriges Jahr, 598 in 2019. Kaps’ einfache Erklärung dafür: Die Zuständigkeit ging im Mai aufs Amtsgericht Landshut über, da die Erdinger JVA nur noch als Abschiebehaftanstalt genutzt wird. Die beschäftigte das Gericht 187 (324) Mal. „Wegen Corona fanden deutlich weniger Rückführungen von Geflüchteten statt“, erklärte die Direktorin.

1910 (1845) Betreuungen beschäftigten die Richter, 460 Verfahren kamen neu hinzu. Über Unterbringungen musste in 690 (558) Fällen entschieden werden.

Das Grundbuchamt erreichten 11 408 (11 332) Anträge. „Das ist ein Beleg, dass der Immobilienmarkt weiter brummt“, meinte Kaps. Das Nachlassgericht befasste sich mit 2488 (2548) Angelegenheiten. 1281 (1302) neue Erblasser wurden registriert.

Kaps berichtete von einer weiter sehr hohe Belastung des Personals und Raumnot, freute sich aber, dass die Justiz für Verbesserung sorgt (Bericht folgt).

ham

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