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Sie sorgen für Sicherheit am Amtsgericht: die Wachtmeisterinnen Silvia Koppers (l.) und ihre Kollegin Veronika Detterbeck, die bereits die neue Uniform trägt. In der Mitte ist Gerichtsbesucherin Gaby Guenter zu sehen.

Sicherheit am Amtsgericht Erding 

Weißes Pulver und ein wirrer Angeklagter

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Messer, Pfefferspray und spitze Scheren – täglich nehmen die Wachtmeister und Security-Angestellten Besuchern des Amtsgerichts Erding gefährliche Gegenstände ab. Meist ist es Gedankenlosigkeit. Doch auch in Erding kam es schon zu brenzligen Situationen.

Erding – Der 11. Januar 2012 hat die Justiz in Bayern verändert. An diesem Tag erschoss ein Angeklagter im Amtsgericht Dachau einen Staatsanwalt. Vor dem Amoklauf war auch das Justizgebäude in Erding ein offenes Haus. Doch seit den tödlichen Schüssen ist nichts mehr, wie es war. Seither werden die Prozessteilnehmer durchsucht und müssen wie am Flughafen durch eine Türsonde gehen.

„Ziel ist, dass keiner mit gefährlichen Gegenständen ins Haus gelangt – unabhängig davon, ob er mit der Absicht kommt, sie als Waffen einzusetzen“, sagte Ingrid Kaps, Direktorin des Amtsgerichts Erding, in der Jahrespressekonferenz.

Die Mannschaft an der Pforte umfasst mittlerweile je zwei Wachtmeister, Wachtmeisterinnen und private Security-Leute. Dass sie nötig sind, beweisen die vielen sichergegestellten Gegenstände. „Zwischen dem 1. Oktober und dem 31. Dezember 2016 haben wir 4783 Besucher kontrolliert“, berichtete Kaps. 52 seien es im Schnitt pro Tag. „Es kommt aber auch vor, dass es mal 180 am Tag sind. Und fast täglich müssen wir Gegenstände konfiszieren.“ In der Regel seien es Taschenmesser, spitzes Werkzeug oder Scheren. Auch Pfefferspray werde regelmäßig aus Handtaschen gefischt. „Anders als an Flughäfen geben wir die Gegenstände beim Verlassen des Gebäudes zurück“, so Kaps.

Angezeigt und juristisch verfolgt werde nur der Besitz von Gegenständen, die unters Waffengesetz fallen, also etwa Messer mit langer Klinge oder Schusswaffen. „Dann holen wir auch die Polizei.“

Doch selbst die besten Kontrollen können brisante Situationen nicht verhindern. Kaps kann sich an mehrere Schrecksekunden in den vergangenen Monaten erinnern.

„In einem Fall handelte es sich um ein an sich harmloses Verfahren. Dennoch ist der Angeklagte ohne Vorwarnung auf einmal ausgetickt und hat seine Faust mit voller Wucht in die Wand gerammt“, erinnert sich die Direktorin. Der Angeklagte habe sich an der Hand verletzt, der Mauer sei der Hieb deutlich anzusehen gewesen. „Einer unserer Wachtmeisterinnen ist es gelungen, den Mann zu beruhigen. Sein Anwalt ist nicht mehr an ihn herangekommen.“

Von der rätselhaften Serie, bei der Justizbehörden Briefe mit weißem Pulver erhalten haben, war laut Kaps auch ihr Gerichtsgebäude betroffen. „Als der anfangs undefinierbare Stoff herausgerieselt ist, haben wir das Zimmer sofort geräumt. Zum Glück stellte sich schnell heraus, dass es nur Puderzucker war“, berichtet Kaps. „Seither gilt die Anweisung, bei der Öffnung der Post besonders vorsichtig zu sein, vor allem dann, wenn die Herkunft unklar ist.“

Höchste Wachsamkeit ist nach den Worten Kaps’ auch gefragt, wenn Abschiebehäftlinge vorgeführt werden. Bei diesen Menschen gehe es nicht weniger als um ihre Zukunft. Da müsse man mit allem rechnen.

Neue Aufgaben für die Wachtmeister

Die Wachtmeister sind für Kaps nicht nur wegen der Sicherheit ein unverzichtbarer Teil der 100-köpfigen Belegschaft. „Wir brauchen Sie auch für Behördengänge und kleinere Arbeiten im Haus.“ Nun kommt eine neue Herausforderung auf die Mannschaft zu: Ab dieser Woche können Anwälte alle Schriftstücke per besonders verschlüsselter E-Mails ans Erdinger Amtsgericht schicken. „Sie müssen hier ausgedruckt und verteilt werden“, so Kaps.

Sie glaubt, dass viele Kanzleien davon Gebrauch machen werden, „vor allem die, die nicht vor Ort sind und etwa auf die immer mehr werdenden Fälle von Passagierrechten im Luftverkehr spezialisiert sind. Die sparen sich Papier und Porto.“ Auf Nachfrage gibt sie zu: „Für die Anwälte ist es eine Erleichterung. Wir haben den Mehraufwand.“ Der elektronische Schriftverkehr sei aber noch nicht Bestandteil der elektronischen Akte, die am Landgericht Landshut in einem Pilotversuch getestet wird.

Rechtskunde-Kurse

Als „vollen Erfolg“ bezeichnet Amtsgerichtsdirektorin Ingrid Kaps die Rechtskunde-Kurse für Flüchtlinge. „Sie werden sehr gut angenommen.“ 2016 seien es zwölf Unterrichteinheiten gewesen, heuer bereits sieben. Mehrere Richter aus Kaps’ Haus weisen Asylbewerber, aber auch Helfer als Vermittler in die Grundlagen des deutschen Rechtsein. Das sei für beide Seiten lehrreich.

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